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   LSG Baden-Württemberg, 13.05.2005 - L 8 VG 1018/04   

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https://dejure.org/2005,17557
LSG Baden-Württemberg, 13.05.2005 - L 8 VG 1018/04 (https://dejure.org/2005,17557)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.05.2005 - L 8 VG 1018/04 (https://dejure.org/2005,17557)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Mai 2005 - L 8 VG 1018/04 (https://dejure.org/2005,17557)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - Beschädigtenversorgung - höhere Pflegezulage nach Stufe II - keine Erstattung der Prämie und des vereinbarten Selbstbehalts aus der privaten Krankenversicherung - keine Erstattung des Anrechnungsbetrages wegen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines hilflosen Beschädigten auf Zahlung einer monatlichen Pflegezahlung der Stufe I; Voraussetzungen der Hilflosigkeit; Erhöhung der Pflegezulage bei besonders schwerer Gesundheitsstörung; Kürzung der Ausgleichsrente eines Schwerbehinderten um das anzurechnende ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 29.07.2014 - L 9 U 847/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Abtretung von Ansprüchen auf Verletztenrente -

    In mehreren Rechtsstreitigkeiten gegen die Versorgungsverwaltung blieb der Kläger mit seinem Begehren, die bewilligten Leistungen nach dem OEG an ihn auszuzahlen, ohne Erfolg (vgl. Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 12.12.2003 [S 6 VG 2246/00], Berufung hiergegen: Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13.05.2005 [L 8 VG 1018/04] und die als unzulässig verworfene Nichtzulassungsbeschwerde [NZB] Beschluss des Bundessozialgerichts v. 29.08.2005 [B 9a VG 11/05 B] sowie die vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommene Verfassungsbeschwerde [1 BvR 2017/05]; ferner Urteil des SG Konstanz vom 16.06.2010 [S 1 VG 1130/09], Urteil des LSG vom 10.07.2012 [L 6 VG 3708/10], NZB, Beschluss des BSG v. 29.11.2012 [B 9 V 49/12 B]).
  • LSG Schleswig-Holstein, 27.04.2006 - L 2 VS 29/05

    Soziales Entschädigungsrecht - Erstattung von geleisteten Beiträgen zur privaten

    Der Senat schließt sich der genannten Rechtsprechung des BSG an (ebenso: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteile vom 13. Mai 2005 - L 8 VG 1060/04 und L 8 VG 1018/04; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. Dezember 2002 - L 18 V 16/01 - E-LSG V-043).
  • LSG Sachsen, 09.12.2019 - L 9 VE 7/17
    Der Bescheid vom 13.03.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 09.09.2014 war nicht wegen fehlender Anhörung nach § 24 SGB X rechtswidrig, da gem. § 24 SGB Abs. 2 Nr. 5 SGB X einkommensabhängige Leistungen den geänderten Verhältnissen angepasst werden sollen (vgl. LSG BW, Urteil v. 13.05.2005 -L 8 VG 1018/04- juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2010 - L 7 V 4/03
    Diese Regelung beruht auf der Überlegung, dass allein die dem Beteiligten bereits bekannten geänderten Einkommensverhältnisse für die getroffene Entscheidung von Bedeutung sind (von Wulffen, SGB X, 5. Aufl. 2005, § 24 RdNr. 14; ebenso LSG Bad.-Württ., Urteil vom 13. Mai 2005, L 8 VG 1018/04, RdNr. 40, zitiert nach juris).
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