Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,9973
LSG Baden-Württemberg, 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 (https://dejure.org/2002,9973)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 (https://dejure.org/2002,9973)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. November 2002 - L 5 KA 1247/02 (https://dejure.org/2002,9973)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Feststellung des Versorgungsbedarfs in der vertragspsychotherapeutischen Versorgung durch die Zulassungsgremien

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - L 11 KA 98/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    Entscheidend ist daher, ob wegen der Größe, d.h. hier der räumlichen Ausdehnung des Planungsbereichs überhaupt Versorgungsdefizite vorstellbar sind (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - L 11 KA 97/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    Entscheidend ist daher, ob wegen der Größe, d.h. hier der räumlichen Ausdehnung des Planungsbereichs überhaupt Versorgungsdefizite vorstellbar sind (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 -).
  • LSG Bayern, 25.10.2006 - L 12 KA 187/05

    Anspruch auf Zulassung als Psychologischer Psychotherapeut und als Kinder- und

    Auf die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 13.11.2002 (L 5 KA 1247/02) wird ausdrücklich Bezug genommen.

    Im Hinblick auf die unterschiedliche berufsrechtliche Ausgestaltung der Qualifizierung von Vertragsärzten und nichtärztlichen Psychotherapeuten, der Ratio der Vorschriften und der normativen Strukturierung des psychotherapeutischen Leistungserbringungsrechts, wendet der Senat Nr. 24 b BeplaR-Ä dahingehend an, dass die für den Versorgungsbedarf erforderliche "besondere Qualifikation" zumindest einer Fachkunde in einem Richtlinienverfahren verbunden mit der Genehmigung zur Behandlung der Patientengruppe der Erwachsenen oder der Kinder und Jugendlichen entsprechen muss (Abgrenzung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.11.2002, L 5 KA 1247/02, JURIS).

  • SG Stuttgart, 29.07.2004 - S 5 KA 7223/03

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Regelungen über

    In Übereinstimmung mit dem Sozialgericht Freiburg (vgl. Urteil vom 20.02.2002 - S 1 KA 3370/01 -, bestätigt durch Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 -) erachtet es die Kammer mithin für entscheidend, in welchem Umfang die im Planungsbereich niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten konkrete Leistungen - hier: Verhaltenstherapie bei Kindern und Jugendlichen - trotz ihres Zulassungsstatus und ihrer Fachkunde auch tatsächlich anbieten und ob diese Leistungen ausreichen, insoweit die Versorgung der Versicherten sicherzustellen.

    In dem jeweiligen Teil des Gebietes, nicht im gesamten Gebiet, muss somit ein Versorgungsbedarf bestehen, um eine Sonderbedarfszulassung nach Nr. 24 Satz 1 Buchst. b) BRÄ erhalten zu können (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 -).

  • LSG Sachsen, 30.07.2009 - L 1 B 786/08 KA-ER

    Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Sonderbedarfszulassung für die

    Da aber für das Vorliegen eines "großstädtischen Planungsbereichs" oder eines "großräumigen Landkreises" entscheidend ist, ob wegen der Größe überhaupt lokale Versorgungsdefizite denkbar sind (Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.02.2009 - L 11 KA 98/89 - juris Rn. 57; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 - juris Rn. 26), besteht auch insoweit kein sachlicher Unterschied.
  • SG Marburg, 10.09.2008 - S 12 KA 49/08

    Vertragsärztliche Versorgung - keine Sonderbedarfszulassung für beabsichtigten

    Es kann hier dahinstehen, ob der Planungsbereich DD-Kreis als "großräumiger Landkreis" (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.11.2002 - L 5 KA 1247/02 - juris Rn. 25 ff.) in Betracht kommt.
  • SG Marburg, 20.07.2005 - S 12 KA 354/05

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Sonderbedarfszulassung - Psychologische

    Insofern folgt die Kammer den zutreffenden Ausführungen des LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.11.2002, Az.: L 5 KA 1247/02, www.sozialgerichtsbarkeit.de (ebs. SG Stuttgart, Urteil vom 29.07.2004, Az.: S 5 KA 7223/03 -).
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