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   LSG Baden-Württemberg, 13.11.2012 - L 11 KR 5353/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42964
LSG Baden-Württemberg, 13.11.2012 - L 11 KR 5353/11 (https://dejure.org/2012,42964)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.11.2012 - L 11 KR 5353/11 (https://dejure.org/2012,42964)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. November 2012 - L 11 KR 5353/11 (https://dejure.org/2012,42964)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Kranken- bzw Pflegeversicherung - freiwillig Versicherter - Arbeitseinkommen - Einkünfte aus der Verpachtung von Grundstücken - rückwirkende Beitragserhöhung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kranken- bzw Pflegeversicherung - freiwillig Versicherter - Arbeitseinkommen - Einkünfte aus der Verpachtung von Grundstücken - rückwirkende Beitragserhöhung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung bei Einkünften aus der Verpachtung von Grundstücken; Zulässigkeit rückwirkender Beitragserhöhungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung bei Einkünften aus der Verpachtung von Grundstücken; Zulässigkeit rückwirkender Beitragserhöhungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 351 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.08.2020 - L 11 KR 4229/19

    Krankenversicherung der Landwirte - Beitragsbemessung - Berücksichtigung von

    Liegt eine sog Betriebsaufspaltung vor und werden deshalb vom Finanzamt Einkünfte aus der Vermietung oder Verpachtung von Grundstücken (steuerrechtlich) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb gewertet, handelt es sich (sozialversicherungsrechtlich) um Arbeitseinkommen iSd § 15 SGB IV (so bereits Urteil des Senats vom 13.11.2012, L 11 KR 5353/11).

    Liegt eine sog Betriebsaufspaltung vor und werden deshalb vom Finanzamt Einkünfte aus der Verpachtung von Grundstücken (steuerrechtlich) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb gewertet, handelt es sich (sozialversicherungsrechtlich) um Arbeitseinkommen iSd § 15 SGB IV (so bereits Urteil des Senats vom 13.11.2012, L 11 KR 5353/11).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.12.2014 - L 6 KR 76/12

    Krankenversicherung (KR)

    Auf den Zeitpunkt der Vorlage des Bescheids kann es in diesen Fällen nicht ankommen, denn andernfalls hätte der Beitragspflichtige den Zeitpunkt der Beitragserhöhung in der Hand (vgl. BSG, 30.10.2013, B 12 KR 21/11 R, SozR 4-2500 § 240 Nr. 19; überzeugend LSG Baden-Württemberg, 13.11.2012, L 11 KR 5353/11; zustimmend Ulmer in Beck-online Kommentar, § 240 SGB V, Rn. 17).
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