Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 13.12.2007 - L 6 U 2016/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9449
LSG Baden-Württemberg, 13.12.2007 - L 6 U 2016/03 (https://dejure.org/2007,9449)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.12.2007 - L 6 U 2016/03 (https://dejure.org/2007,9449)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - L 6 U 2016/03 (https://dejure.org/2007,9449)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - haftungsbegründende Kausalität - haftungsausfüllende Kausalität - Merkblatt des Ärztlichen Sachverständigenbeirats - toxische Polyneuropathie - Lösungsmittel - Zimmermann

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - haftungsbegründende Kausalität - haftungsausfüllende Kausalität - Merkblatt des Ärztlichen Sachverständigenbeirats - toxische Polyneuropathie - Lösungsmittel - Zimmermann

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Polyneuropathie - Persistenz oder Verschlechterung nach Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit - keine Verursachung durch Lösungsmittel - grundsätzliche Bedeutung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung und Entschädigung einer Polyneuropathie als Berufskrankheit nach den Nrn. 1302, 1310 oder 1317 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV); Berufskrankheit eines Zimmermanns bedingt durch das Versprühen von Holzschutzmitteln; Vorliegen einer wie eine Berufskrankheit zu entschädigenden Krankheit gem. § 9 Abs. 2 Siebtes Buch Sozialgesetzbuchs (SGB VII); Anwendbarkeit der Vorschriften des bis zum 31. Dezember 1996 gültig gewesenen Dritten Buches der Reichsversicherungsordnung (RVO) und der Berufskrankheitenverordnung (BKVO) vom 20. Juni 1968 nach dem in § 212 SGB VII normierten Versicherungsfallprinzips; Anforderungen an die haftungsbegründende Kausalität für das Vorliegen einer Berufskrankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BKV Anl. 1 Nr. 1317
    Anerkennung einer toxischen Polyneuropathie als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - 12 A 1258/14

    Nacherhebung von Beiträgen zur Insolvenzsicherung der betrieblichen

    vgl. BAG, Urteil vom 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 -, juris; siehe auch zu Merkblättern zu Berufskrankheiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2007 - L 6 U 2016/03 -, juris; zu einem Merkblatt für ärztliche Untersuchungen BSG, Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 22/03 R -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - 12 A 663/15

    Nacherhebung von Beiträgen zur Insolvenzsicherung der betrieblichen

    vgl. BAG, Urteil vom 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 -, juris; siehe auch zu Merkblättern zu Berufskrankheiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2007 - L 6 U 2016/03 -, juris; zu einem Merkblatt für ärztliche Untersuchungen BSG, Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 22/03 R -, juris.
  • LSG Bayern, 18.09.2015 - L 2 U 174/10

    Berufskrankheit nach Nr. 1317 der Anlage 1 zur BKV

    Eine Progression wurde bei Studien deutlich überwiegend nicht festgestellt, mit Ausnahme bei sehr hoher und langer Lösungsmittelexposition, wie sie beim Kläger aufgrund der o.g. Feststellungen des TAD aber nicht der Fall war (zitiert aus S/M/V, a.a.O. bzw. Mehrtens/Brandenburg, a.a.O. Anm. 2.2; so auch LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13. Dezember 2007, Az.: L 6 U 2016/03: LS: "Die Persistenz oder Verschlechterung einer Polyneuropathie nach Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit schließt eine Verursachung durch Lösungsmittel entgegen der im Merkblatt zur Berufskrankheit gem. BKV Anl.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2012 - L 3 U 109/11

    BK 1317 - Polyneuropathie - Ursachenzusammenhang - Kristallöl 60 - Latenzzeit -

    Langfristig kommt es jedoch nicht zu einer weiteren Verschlechterung, sondern grundsätzlich zu einer weitestgehenden Rückbildung der klinischen und neurologischen Symptomatik (vgl. das Merkblatt zur BK 1317, a. a. O., unter III. Krankheitsbild und Diagnose), wobei im Einzelfall Reststörungen insbesondere bei anfangs schwer Erkrankten auch dauerhaft persistieren können (vgl. BK-Report 2/2007, Nr. 3.4 S. 138; Schönberger/Mehrtens/Valentin, a. a. O., Kap. 5.8.2 S. 241, Mehrtens/Brandenburg, a. a. O., M 1317 Randnr. 2.1; Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 13. Dezember 2007 - L 6 U 2016/03 -, in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2011 - L 3 U 109/11
    Langfristig kommt es jedoch nicht zu einer weiteren Verschlechterung, sondern grundsätzlich zu einer weitestgehenden Rückbildung der klinischen und neurologischen Symptomatik (vgl. das Merkblatt zur BK 1317, aaO., unter III. Krankheitsbild und Diagnose), wobei im Einzelfall Reststörungen insbesondere bei anfangs schwer Erkrankten auch dauerhaft persistieren können (vgl. BK-Report 2/2007, Nr. 3.4 S. 138; Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO., Kap. 5.8.2 S. 241, Mehrtens/Brandenburg, aaO., M 1317 Randnr. 2.1; Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 13. Dezember 2007 - L 6 U 2016/03 -, in juris).
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