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   LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 4476/18   

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https://dejure.org/2019,18293
LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 4476/18 (https://dejure.org/2019,18293)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.05.2019 - L 11 EG 4476/18 (https://dejure.org/2019,18293)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - L 11 EG 4476/18 (https://dejure.org/2019,18293)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Elterngeldberechtigung - inländischer Wohnsitz - keine Bindung der Elterngeldstellen an die Bejahung des Inlandswohnsitzes im steuerrechtlichen Kindergeldverfahren - Auslandsaufenthalt in den USA - Leben der Familie im Ausland - neuer Lebensmittelpunkt - Beibehaltung ...

  • Wolters Kluwer
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 597
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 24.01.2020 - L 5 EG 9/18

    Kein Elterngeld bei Wohnsitz im Ausland

    Dies steht einer Übertragung des Abkommens auf das BEEG zwingend entgegen (LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 17. Juli 2012, Az. L 11 EG 2929/10, vom 9. Juli 2013, Az. L 11 EG 4734/11 und vom 14. Mai 2019, Az. L 11 EG 4476/18 - alle veröffentlicht in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2019 - L 11 EG 4204/18

    Kein Anspruch auf Elterngeld bei einer Wohnsitzverlegung in das Ausland trotz

    Unabhängig davon, was die Klägerin aus einem eventuell unterschiedlichen Normverständnis von § 8 AO und § 30 Abs. 3 Satz 1 SGB I für sich folgern wollte, ergibt sich aus der dargelegten Rechtsprechung des BFH keine grundsätzlich abweichende Auslegung des Wohnsitzbegriffs (Senatsurteil vom 14.05.2019, L 11 EG 4476/18 Rn 25, juris).
  • LSG Hessen, 24.01.2020 - L 5 EG 10/18

    Kein Anspruch auf Elterngeld bei fehlendem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt

    Dies steht einer Übertragung des Abkommens auf das BEEG zwingend entgegen (LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 17. Juli 2012, Az. L 11 EG 2929/10, vom 9. Juli 2013, Az. L 11 EG 4734/11 und vom 14. Mai 2019, Az. L 11 EG 4476/18 - alle veröffentlicht in juris).
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