Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12   

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https://dejure.org/2013,31103
LSG Baden-Württemberg, 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12 (https://dejure.org/2013,31103)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12 (https://dejure.org/2013,31103)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - L 11 KR 1983/12 (https://dejure.org/2013,31103)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Berücksichtigung von Einkommen aus Vermietung und Verpachtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer rückwirkenden Beendigung der Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Berücksichtigung von Einkommen aus Vermietung und Verpachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.09.2016 - L 5 KR 52/16

    Krankenversicherung - Familienversicherung - freiberufliche selbstständige

    Dies könne dazu führen, dass die Einschätzung, ob eine Familienversicherung bestanden habe, gelegentlich auch erst nachträglich getroffen werden könne oder später korrigiert werden müsse, weil sich bei selbstständig Tätigen der Gewinn zuverlässig erst nach Abschluss des Geschäftsjahres feststellen lasse (zur Möglichkeit nachträglicher Änderungen Hinweis auf LSG Baden-Württemberg 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12, juris Rn 22 ff.).
  • SG Aachen, 30.10.2018 - S 14 KR 455/17

    Zugehörigkeit der Ehefrau zur gesetzlichen Familienkrankenversicherung der

    Hinsichtlich in die Vergangenheit zurückwirkender Entscheidungen bedeutet dies, dass für solche Zeiträume keine Familienversicherung bestand, zu deren Beginn - gegebenenfalls anhand durchschnittlicher Verhältnisse der noch davor liegenden Zeit - bereits absehbar war, dass die insoweit geltenden Voraussetzungen nicht (mehr) erfüllt würden (so BSG, Urteil vom 07. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R -, SozR 3-2500 § 10 Nr. 19, SozR 3-2400 § 15 Nr. 8, Rn. 29 f. m.w.Nachw.; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05. September 2016 - L 1 KR 288/14 -, Rn. 19; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. September 2016 - L 5 KR 52/16 -, Rn. 24, juris; a. A. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 -, Rn. 30, juris).

    Anders ist nicht zu erklären, dass das BSG rückwirkende Feststellungen des Entfalles der Familienversicherung auch insoweit akzeptiert hat, als die Feststellung Zeiträume betraf, für die ein Einkommenssteuerbescheid vorgelegt wurde und hierbei eine Auswirkung des vorgelegten Einkommensteuerbescheides - trotz der für erforderlich gehaltenen prognostischen Betrachtung - jedoch nicht erst für die Zukunft angenommen hat, sondern für das jeweilig beschiedene Kalenderjahr (BSG, Urteil vom 07. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R -, SozR 3-2500 § 10 Nr. 19, SozR 3-2400 § 15 Nr. 8, Rn. 2 und 12 (Einkommen aus Kapitalvermögen); BSG, Urteil vom 25. August 2004 - B 12 KR 36/03 R -, Rn. 17, juris (Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit); vgl. auch: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 -, Rn. 2-4, 30, juris; Felix in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 10 SGB V, Rn. 42 mit Fußnote 123).

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