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   LSG Baden-Württemberg, 14.12.2016 - L 5 KR 4875/14   

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https://dejure.org/2016,51648
LSG Baden-Württemberg, 14.12.2016 - L 5 KR 4875/14 (https://dejure.org/2016,51648)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.12.2016 - L 5 KR 4875/14 (https://dejure.org/2016,51648)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - L 5 KR 4875/14 (https://dejure.org/2016,51648)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Krankenhaus - kein Recht der Krankenkasse auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen bei stationärem Krankenhausaufenthalt - Dokumentationstiefe des Krankenhauses bei der Abrechnung einer geriatrisch frührehabilitativen Komplexbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen

  • rechtsportal.de

    Vergütung stationärer Behandlungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen; Verrechnung bzw. Aufrechnung mit anderen Vergütungsforderungen; Entstehen der Zahlungsverpflichtung; Auslegung von Vergütungsregelungen; Vergütung stationärer Behandlungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; ...

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 57 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS 8-550) | Umfang der Dokumentationspflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Aachen, 07.07.2020 - S 14 KR 560/19

    Rückforderung des Teils einer Vergütung für Krankenhausbehandlung die auf der

    Die Pflicht zur wochenbezogenen Dokumentation bisheriger Behandlungsergebnisse und weiterer Behandlungsziele im Rahmen der wöchentlichen Teambesprechung stellen insoweit ebenso wie die Pflicht zur Dokumentation der Unmöglichkeit der Erhebung einzelner Assessmentbestandteile aufgrund des Zustandes des Patienten einen Bezug zum konkreten Behandlungsfall her und weisen insofern von einer Strukturvoraussetzung weg (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 5 KR 4875/14 -, Rn. 39-41, juris).

    Anders als im Fall des o. a. Urteils des BSG vom 18.07.2013 (B 3 KR 25/12 R) zum Erfordernis der "Gewährleistung einer ständigen ärztlichen Anwesenheit" im OPS 8-980 - indem auch schon die tatsächliche ständige Anwesenheit eines Arztes im konkreten Behandlungsfall zweifelhaft war (vgl. a.a.O., Rn. 19) - hat das BSG den Vergütungsanspruch des Krankenhauses im Urteil vom 14.10.2014 (a.a.O. -, Rn. 14) und in der Parallelentscheidung mit Urteil vom 10.03.2015 (B 1 KR 4/15 R -, Rn. 14, juris) - trotz der entsprechenden Begründung der Krankenkasse - jedoch gerade nicht aufgrund einer vom konkreten Behandlungsfall unabhängigen Sicherstellung einer fachärztlichen Behandlungsleitung "unter allen - vorhersehbaren - Umständen" verneint, sondern hat die tatsächliche Übernahme der Be-handlungsleitung/ die tatsächliche Anwesenheit während der wöchentlichen Teambesprechung im konkreten Behandlungsfall geprüft (vgl. auch: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 5 KR 4875/14 -, Rn. 37, juris; SG Aachen, Urteil vom 23. April 2013 - S 13 KR 214/12 -, Rn. 18, juris ; SG Aachen, Urteil vom 23. April 2013 - S 13 KR 212/12 -, Rn. 17; SG Magdeburg, Urteil vom 30. Juli 2013 - S 45 KR 75/11 WA -, Rn. 44, juris; SG Berlin, Urteil vom 22. August 2012 - S 28 KR 631/09 -, Rn. 27, juris), die sich nicht als Strukturvoraussetzung begreifen lässt (vgl. zur Charakteristik eines Strukturmerkmals nunmehr auch § 275 Abs. 2-3 SGB V in der seit Januar 2020 gültigen Fassung).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2020 - L 9 KR 462/17

    Krankenhausbehandlung; geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung;

    Erforderlich ist zumindest eine nach Therapierichtungen differenzierende kurze und stichpunktartige Zusammenstellung der bisherigen Behandlungsergebnisse und der weiteren Behandlungsziele, um den Voraussetzungen der OPS-Ziffer 8-97d zu genügen (vgl. insoweit auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Dezember 2016, L 5 KR 4875/14, zitiert nach juris, dort Rdnr. 40 [geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung])." (Urteil des Senats vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 203/14 -, Rn. 39, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2017 - L 5 KR 4740/15

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnungsbestimmungen des

    Die Beteiligten streiten nicht darüber, dass der Klägerin für die Krankenhausbehandlung der Versicherten dem Grunde nach ein Vergütungsanspruch gegen die Beklagte zusteht (dazu, insbesondere zu den maßgeblichen Rechtsgrundlagen für die Vergütung von Krankenhausbehandlungen in § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V i.V.m § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG, § 17b Abs. 1 KHG, der FPV 2010 und dem einschlägigen Krankenhausbehandlungsvertrag für das Land B.-W. näher etwa BSG, Urteil vom 17.11.2015, - B 1 KR 41/14 R - Senatsurteil vom 14.12.2016, - L 5 KR 4875/14 -, beide in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2017 - L 5 KR 3595/15

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Auslegung von OPS-Kodes - Einzelteile iSd

    Die Beteiligten streiten (zu Recht) nicht darüber, dass der Klägerin für die Krankenhausbehandlung der Versicherten dem Grunde nach ein Vergütungsanspruch (nach Maßgabe der DRG 146B) gegen die Beklagte zusteht (dazu, insbesondere zu den maßgeblichen Rechtsgrundlagen für die Vergütung von Krankenhausbehandlungen näher etwa BSG, Urteil vom 17.11.2015, - B 1 KR 41/14 R - Senatsurteil vom 14.12.2016, - L 5 KR 4875/14 -, beide in juris, sowie für den vorliegenden Fall die hierfür gemäß § 153 Abs. 2 SGG in Bezug zu nehmenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2017 - L 9 KR 203/14

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Mindestvoraussetzungen der Kodierung

    Erforderlich ist zumindest eine nach Therapierichtungen differenzierende kurze und stichpunktartige Zusammenstellung der bisherigen Behandlungsergebnisse und der weiteren Behandlungsziele, um den Voraussetzungen der OPS-Ziffer 8-97d zu genügen (vgl. insoweit auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Dezember 2016, L 5 KR 4875/14, zitiert nach juris, dort Rdnr. 40 [geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung]).
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