Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 15.02.2008 - L 8 AL 3748/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,13787
LSG Baden-Württemberg, 15.02.2008 - L 8 AL 3748/05 (https://dejure.org/2008,13787)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.02.2008 - L 8 AL 3748/05 (https://dejure.org/2008,13787)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Februar 2008 - L 8 AL 3748/05 (https://dejure.org/2008,13787)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosenhilfe - Vermögensverwertung - Treuhandvermögen - Unwirksamkeit der Treuhandvereinbarung bei Vermischung von eigenem und fremden Vermögen auf einem Konto - Zahlungseinstellung - Rücknahme des Verwaltungsaktes

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosenhilfe - Vermögensverwertung - Treuhandvermögen - Unwirksamkeit der Treuhandvereinbarung bei Vermischung von eigenem und fremden Vermögen auf einem Konto - Zahlungseinstellung - Rücknahme des Verwaltungsaktes

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Arbeitslosenhilfe; Voraussetzungen für die Bedürftigkeit eines Arbeitslosen; Berücksichtigung von Vermögen des Antragstellers bei der Feststellung der Bedürftigkeit; Berücksichtigung eines (verdeckten) Treuhandverhältnisses; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Vermögens, Wirksamkeit einer Treuhandvereinbarung, Beseitigung des Zahlungsanspruchs durch Zahlungseinstellung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 30.10.2008 - L 10 AL 324/06
    (vgl. BSG vom 13.09.2006 aaO; vom 24.05.3006 aaO; LSG Baden-Württemberg 8. Senat vom 15.02.2008, Az. L 8 AL 3748/05).
  • LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 185/07
    Darüber hinaus sind Schuldverpflichtungen unter nahen Angehörigen aber auch nur dann anzuerkennen, wenn der Vertrag als solcher und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem zwischen Dritten Üblichen entspricht (vgl. BSG vom 13.09.2006, Az: B 11a AL 19/06 R), BSG vom 24.05.2006, Az: B 11a AL 7/05 R; Landessozialgericht Baden Württemberg 8.Senat vom 15.02.2008, Az: L 8 AL 3748/05).
  • LSG Bayern, 10.12.2008 - L 10 AL 186/07
    Schuldverpflichtungen unter nahen Angehörigen sind darüber hinaus nur dann anzuerkennen, wenn der Vertrag als solcher und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem zwischen Dritten Üblichen entspricht (vgl. BSG vom 13.09.2006, Az: B 11a AL 19/06 R, BSG vom 24.05.2006, Az: B 11a AL 7/05 R; Landessozialgericht Baden Württemberg 8.Senat vom 15.02.2008, Az: L 8 AL 3748/05).
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