Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 15.04.2011 - L 11 KR 3422/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7611
LSG Baden-Württemberg, 15.04.2011 - L 11 KR 3422/10 (https://dejure.org/2011,7611)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.04.2011 - L 11 KR 3422/10 (https://dejure.org/2011,7611)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. April 2011 - L 11 KR 3422/10 (https://dejure.org/2011,7611)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit im väterlichen Betrieb - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung - Folge des Bestehens einer Innengesellschaft zwischen Ehegatten - Gesellschafter - Ehegatte - Mitunternehmer

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit im väterlichen Betrieb - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung - Folge des Bestehens einer Innengesellschaft zwischen Ehegatten - Gesellschafter - Ehegatte - Mitunternehmer

  • Wolters Kluwer

    Es besteht eine Sozialversicherungspflicht eines Ehegatten als Gesellschafter einer Innengesellschaft; Sozialversicherungspflicht eines Ehegatten als Gesellschafter einer Innengesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 705; SGB IV § 28h; SGB IV § 7
    Sozialversicherungspflicht eines Ehegatten als Gesellschafter einer Innengesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 KR 3995/13

    Sozialversicherungspflicht - Kommanditist einer KG - Rechtsmacht -

    Nach diesen Grundsätzen richtet sich auch, ob die Tätigkeit im Unternehmen eines engen Verwandten oder Ehegatten ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt oder nicht (vgl Senatsurteil vom 15.04.2011, L 11 KR 3422/10, juris).

    Denn vor allem bei sog Diensten höherer Art kann das Weisungsrecht stark eingeschränkt und zur "funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" verfeinert sein (BSG 25.01.2006, B 12 KR 12/05 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 6; LSG Baden-Württemberg 15.04.2011, L 11 KR 3422/10, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 29.09.2015 - L 11 R 2762/14

    Leitender Geschäftsführer als abhängig beschäftigter Mitarbeiter in

    Dies ist entgegen der Auffassung des Klägers auch für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung maßgebend (vgl Urteil des Senats vom 15.04.2011, L 11 KR 3422/10, juris).

    Der Kläger war noch nicht einmal in steuerrechtlicher Hinsicht Mitunternehmer (vgl zu diesem Gesichtspunkt die Urteile des Senats vom 15.04.2011, aaO, und 20.07.2010, L 11 KR 3910/09, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.08.2013 - L 11 R 3031/13

    Beitragsnachforderung - Sozialversicherungspflicht - Mitarbeiter eines

    Dies ist entgegen der Auffassung des Antragstellers auch für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung maßgebend (vgl Urteil des Senats vom 15.04.2011, L 11 KR 3422/10, juris).

    Der Beigeladene zu 1 war noch nicht einmal in steuerrechtlicher Hinsicht Mitunternehmer (vgl zu diesem Gesichtspunkt Urteile des Senats vom 15.04.2011, aaO, und 20.07.2010, L 11 KR 3910/09, juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2011 - L 1 KR 145/10

    Krankenversicherung

    Die Einzugsstelle wird damit als öffentlich-rechtliche Treuhänderin tätig, die im Außenverhältnis für Entscheidungen betreffend die Versicherungspflicht primär zuständig ist (vgl. nur LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 15.04.2011 - L 11 KR 3422/10; Seewald in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 28 h, SGB IV, Rdn. 2, 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht