Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 4054/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47858
LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 4054/15 (https://dejure.org/2016,47858)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.11.2016 - L 11 KR 4054/15 (https://dejure.org/2016,47858)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 2016 - L 11 KR 4054/15 (https://dejure.org/2016,47858)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausbehandlung - maschinelle Beatmung - Entwöhnung - Berechnung der Gesamtbeatmungszeit nach DKR 2011

  • Wolters Kluwer

    Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung der Dauer der Entwöhnung bei der Abrechnung von Leistungen der künstlichen Beatmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 109; SGB V § 39; KHEntgG § 9
    Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung der Dauer der Entwöhnung bei der Abrechnung von Leistungen der künstlichen Beatmung

  • rechtsportal.de

    Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 57 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Künstliche Beatmung von mehr als 95 Stunden Dauer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KR 580/15

    Krankenversicherung; Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung; Zeitlicher

    Abschließend sei auf die Urteile des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 20.11.2015 - L 1 KR 36/13 -, des LSG Hessen von 05.12.2013 - L 1 KR 300/11 - und des LSG Baden-Württemberg vom 15.11.2016 - L 11 KR 4054/15 - zu verweisen, welche die hier vertretenen Rechtsauffassungen stützten.
  • SG Ulm, 04.05.2017 - S 13 KR 630/16

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung - Beatmung mittels CPAP/ASB

    Deshalb beginnt bei einer eng am Wortlaut der DKR vorzunehmenden Auslegung die Entwöhnung von der künstlichen Beatmung bereits mit deren Beginn (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2016 - L 11 KR 4054/15 -, juris, NZB hierzu anhängig unter B 1 KR 96/16 B), die jedoch nur dann erfolgreich verläuft, wenn der Patient über hier 24 Stunden vollständig ohne maschinelle Unterstützung spontan atmet.

    Auch die Regelung in den DKR 2012 , wonach die Beatmung nach einer Periode der Entwöhnung endet, zeigt, dass die Entwöhnung zur Beatmung gehört (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2016 a.a.O.).

  • SG Aachen, 20.08.2019 - S 13 KR 2/17
    Das BSG habe in seiner Revisionsentscheidung auf Grundlage des Urteils des LSG Baden-Württemberg vom 15.11.2016 (L 11 KR 4054/15) entschieden, das die klägerische Auffassung vertreten hatte.
  • SG München, 21.12.2017 - S 15 KR 1283/15

    Anspruch auf Vergütung für ein stationäres Krankenhaus

    Der Begriff der Entwöhnung wird in den DKR nicht definiert und ist daher nach dem medizinisch-wissenschaftlichen Sprachgebrauch zu bestimmen (so auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 15. November 2016 - L 11 KR 4054/15 -, Rn. 36, juris).
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