Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 7 SO 3998/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,48331
LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 7 SO 3998/15 (https://dejure.org/2016,48331)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.12.2016 - L 7 SO 3998/15 (https://dejure.org/2016,48331)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - L 7 SO 3998/15 (https://dejure.org/2016,48331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Nothilfe - Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen stationärer Krankenhausbehandlung - Abgrenzung zum Leistungsanspruch des Hilfebedürftigen - materielle Beweislast für das Bestehen eines Sozialhilfeanspruchs - fehlende Feststellungen zu ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme von Krankenhausbehandlungskosten; EU-Ausländer ohne Krankenversicherungsschutz; Dringender Bedarf des Nothilfeempfängers; Unterrichtung des zuständigen Sozialhilfeträgers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach dem SGB XII ; Beweislast und Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen einer stationären Krankenhausbehandlung; Bedürftigkeit des Nothilfeempfängers

  • rechtsportal.de

    Übernahme von Krankenhausbehandlungskosten; EU-Ausländer ohne Krankenversicherungsschutz; Dringender Bedarf des Nothilfeempfängers; Unterrichtung des zuständigen Sozialhilfeträgers

  • rechtsportal.de

    SGB XII § 25
    Übernahme von Krankenhausbehandlungskosten

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    SGB-XII-Leistungen; Übernahme von Krankenhauskosten; Anspruch des Nothelfers; Fehlende Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 115 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenhäuser | Nothelferanspruch | Kein Anspruch des Nothelfers bei fehlender Bedürftigkeit

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • SG Karlsruhe, 08.02.2017 - S 2 R 3648/15

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - früherer Rentenbeginn - verspäteter

    Auf seiner Rechtsfolgenseite ist der Herstellungsanspruch auf Vornahme einer Amtshandlung zur Herbeiführung derjenigen Rechtsfolge gerichtet, die eingetreten wäre, wenn der Sozialleistungsträger die ihm gegenüber dem Betroffenen obliegenden Pflichten rechtmäßig erfüllt hätte (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2016 - L 7 SO 3998/15 -, Juris Rn. 28, mit ausführlichem Verweis auf die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts).
  • SG Hamburg, 16.01.2017 - S 10 SO 334/12
    Die Nichterweislichkeit der anspruchsbegründenden Tatsachen des § 25 SGB XII geht zu Lasten des Nothelfers (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2016 - L 7 SO 3998/15 -, juris Rn. 26), hier also der Klägerin.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht