Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 16.07.2009 - L 13 AS 2838/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12088
LSG Baden-Württemberg, 16.07.2009 - L 13 AS 2838/08 (https://dejure.org/2009,12088)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.07.2009 - L 13 AS 2838/08 (https://dejure.org/2009,12088)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. Juli 2009 - L 13 AS 2838/08 (https://dejure.org/2009,12088)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für volljährige Kinder - Zurechnung beim Kindergeldberechtigten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für volljährige Kinder - Zurechnung beim Kindergeldberechtigten

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Berücksichtigung des Kindergeldes für ein volljähriges Kind als Einkommen i.R.e. Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zuordnung eines Elternteils zum Kindergeldberechtigten trotz Weiterleitung von Kindergeld an ein Kind ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11 Abs. 1 S. 2; SGB II § 11 Abs. 1 S. 3
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung des Kindergeldes für volljährige Kinder als Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 01.07.2010 - L 11 AS 162/09

    Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II bzw Sozialgeld -

    Unter Berücksichtigung der von der Klägerin zu 1 bezogenen Witwenrente der BfA (Zahlbetrag ab 01.07.2005 414, 86 Euro, ab 01.07.2007 415, 71 Euro), die als Einkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.07.2009 - L 13 AS 2838/08 - veröffentlicht in juris), war auch der Kläger zu 2 im streitgegenständlichen Zeitraum nicht bedürftig i.S.d. Gesetzes und die Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II damit rechtswidrig.
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