Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 R 3903/13   

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https://dejure.org/2014,42959
LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 R 3903/13 (https://dejure.org/2014,42959)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.12.2014 - L 11 R 3903/13 (https://dejure.org/2014,42959)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13 (https://dejure.org/2014,42959)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fluglehrerin - Vertrag für freie Mitarbeit - Vergütung nur für geleistete Flugstunden - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fluglehrerin - Vertrag für freie Mitarbeit - Vergütung nur für geleistete Flugstunden - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • ra-skwar.de
  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungspflicht einer Fluglehrerin für Tragschrauber; Selbständige Tätigkeit trotz Konkurrenzverbots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB 4 § 7a
    Sozialversicherungspflicht einer Fluglehrerin für Tragschrauber; Selbständige Tätigkeit trotz Konkurrenzverbots

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7a
    Sozialversicherungspflicht einer Fluglehrerin für Tragschrauber; Selbständige Tätigkeit trotz Konkurrenzverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 224
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 R 5165/13

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer -

    Eine Entlohnung nach Zeitaufwand spricht zwar für eine abhängige Beschäftigung, wenn dies zur Folge hat, dass dadurch die Vergütung des Mitarbeiters vom Unternehmensrisiko des Auftraggebers entkoppelt wird (vgl Urteil des Senats vom 16.12.2014, L 11 R 3903/13, juris).
  • LSG Sachsen, 22.04.2016 - L 1 KR 228/11

    Krankenversicherung - (zeit)geringfügige Beschäftigung; Arbeitnehmerüberlassung;

    Die Anmeldung eines Gewerbes setzt eine selbstständige Tätigkeit voraus, begründet für sich allein aber keine solche (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13 - juris Rn. 56, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 2387/13 - juris Rn. 37).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.04.2015 - L 11 R 3224/14

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Intensivpflegerin - abhängige

    Eine Versicherungspflicht als Selbständige ist damit von vornherein nicht vom Regelungsgehalt des angefochtenen Bescheids umfasst und damit auch nicht Streitgegenstand (vgl. BSG, Urt. v. 28.09.2011, B 12 R 17/09 R - juris; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.12.2014, L 11 R 3903/13 - juris).

    Das Gesamtbild bestimmt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen (dazu und zum Folgenden m.w.N. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.12.2014, L 11 R 3903/13 - juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 3476/15

    (Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Altenpflegerin für eine

    Nicht Gegenstand des Verfahrens ist der bestandskräftige Bescheid vom 05.03.2013, der durch den angefochtenen Bescheid nicht abgeändert oder ersetzt worden ist und mit dem die Beklagte festgestellt hat, dass die Klägerin als selbständig tätige Pflegeperson versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (vgl BSG 28.09.2011, B 12 R 17/09 R juris; Senatsurteil vom 16.12.2014, L 11 R 3903/13, juris).

    Eine Entlohnung nach Zeitaufwand spricht zwar für eine abhängige Beschäftigung, wenn dies zur Folge hat, dass dadurch die Vergütung des Mitarbeiters vom Unternehmensrisiko des Auftraggebers entkoppelt wird (vgl Senatsurteile vom 23.04.2015, L 11 R 3224/14; 16.12.2014, L 11 R 3903/13).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 R 4602/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Altenpflegerin in einer stationären

    Nicht Gegenstand des Verfahrens ist hingegen der bestandskräftige Bescheid vom 28.06.2007 (Bl 40 Verwaltungsakte), mit dem die Beklagte festgestellt hat, dass die Beigeladene zu 1) als selbständig tätige Pflegeperson nicht versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (vgl BSG 28.09.2011, B 12 R 17/09 R juris; Senatsurteil vom 16.12.2014, L 11 R 3903/13, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2016 - L 11 R 4903/15

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer -

    Eine Entlohnung nach Zeitaufwand spricht zwar für eine abhängige Beschäftigung, wenn dies zur Folge hat, dass dadurch die Vergütung des Mitarbeiters vom Unternehmensrisiko des Auftraggebers entkoppelt wird (vgl Urteil des Senats vom 16.12.2014, L 11 R 3903/13, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2018 - L 8 R 985/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - im ambulanten Pflegedienst tätige

    Eine Versicherungspflicht als Selbständige ist damit von vornherein nicht vom Regelungsgehalt des angefochtenen Bescheids umfasst und damit auch nicht Streitgegenstand (vgl. BSG 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R - juris; LSG Baden-Württemberg 16.12.2014 - L 11 R 3903/13 - juris).

    Das Gesamtbild bestimmt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen (dazu und zum Folgenden m.w.N. LSG Baden-Württemberg 16.12.2014 - L 11 R 3903/13 - juris).

  • LSG Sachsen, 10.09.2015 - L 1 KR 175/12
    Es spricht jedoch eher für eine selbstständige Tätigkeit, wenn - wie hier - mehrere Auftraggeber im Bereich der Haupttätigkeit (Elektrobereich und Merchandising) vorhanden sind (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13 - juris Rn. 38).

    Die Anmeldung eines Gewerbes setzt eine selbstständige Tätigkeit voraus, begründet für sich allein aber keine solche (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13 - juris Rn. 16 unter Hinweis auf Urteil vom 30. September 2014 - L 11 R 2937/13 - juris, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 2387/13 - juris Rn. 37 unter Hinweis auf Beschluss vom 19. Juli 2012 - L 11 KR 1789/12 ER-B - juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2017 - L 2 R 3158/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - im ambulanten Pflegedienst tätige

    Eine Entlohnung nach Zeitaufwand spricht zwar für eine abhängige Beschäftigung, wenn dies zur Folge hat, dass dadurch die Vergütung des Mitarbeiters vom Unternehmensrisiko des Auftraggebers entkoppelt wird (vgl. LSG Baden-Württemberg Urteile vom 23. April 2015 - L 11 R 3224/14- und vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13-).
  • LSG Sachsen, 22.04.2016 - 1 KR 228/11

    Krankenversicherung - (zeit)geringfügige Beschäftigung; Arbeitnehmerüberlassung;

    Die Anmeldung eines Gewerbes setzt eine selbstständige Tätigkeit voraus, begründet für sich allein aber keine solche (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 3903/13 - juris Rn. 56, Urteil vom 16. Dezember 2014 - L 11 R 2387/13 - juris Rn. 37).
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