Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.08.2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,412
LSG Baden-Württemberg, 17.08.2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B (https://dejure.org/2005,412)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.08.2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B (https://dejure.org/2005,412)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. August 2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B (https://dejure.org/2005,412)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstweilige Anordnung - Güter- und Folgenabwägung - darlehensweise Bewilligung von Sozialhilfe - Kosten der Ausübung des Umgangsrechts mit dem getrennt lebenden Kind - Fahr- und Verpflegungskosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beachtung der verfassungsrechtlichen Relevanz des Umgangsrechts; Bestehen einer Pflicht zur Übernahme der im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Umgangsrechts entstehenden Aufwendungen; Einrechnung der Übernachtungskosten und Verpflegungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sonderbedarf: Verpflegung für das Kind - Träger der Sozialhilfe muss einem Vater unter die Arme greifen, damit er sein Umgangsrecht wahrnehmen kann

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 867
  • FamRZ 2006, 895
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • LSG Baden-Württemberg, 17.01.2017 - L 7 AY 18/17

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - Sozialhilfe - Leistungsausschluss für

    Die Begründetheit des Antrags wiederum hängt vom Vorliegen von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund ab (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. z.B. Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 7 AS 2875/05 ER-B - FEVS 57, 72 und vom 17. August 2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B - FEVS 57, 164).

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Eilentscheidung (ständige Senatsrechtsprechung; vgl. z.B. Beschlüsse vom 1. August 2005 a.a.O. und vom 17. August 2005 a.a.O.).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 7 AY 1161/19

    Anspruch auf vorläufige Gewährung von Grundleistungen nach § 3 AsylbLG nach der

    Die Begründetheit des Antrags wiederum hängt vom Vorliegen von Anordnungsanspruch und Anordnungs-grund ab (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. z.B. Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 7 AS 2875/05 ER-B - FEVS 57, 72 und vom 17. August 2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B - FEVS 57, 164).

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Eilentscheidung (ständige Senatsrechtsprechung; vgl. z.B. Beschlüsse vom 1. August 2005 a.a.O. und vom 17. August 2005 a.a.O.).

  • LSG Baden-Württemberg, 09.10.2007 - L 7 AS 3528/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung verlangt grundsätzlich die - summarische - Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache sowie die Erforderlichkeit einer vorläufigen gerichtlichen Entscheidung (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. z.B. Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 7 AS 2875/05 ER-B - FEVS 57, 72 und vom 17. August 2005 - L 7 SO 2117/05 ER-B - FEVS 57, 164 ).

    Die Erfolgsaussichten der Hauptsache sind daher in Ansehung des sich aus Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) ergebenden Gebots der Sicherstellung einer menschenwürdigen Existenz sowie des grundrechtlich geschützten Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (vgl. Art. 19 Abs. 4 GG) u.U. nicht nur summarisch, sondern abschließend zu prüfen; ist im Eilverfahren eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage nicht möglich, so ist bei besonders folgenschweren Beeinträchtigungen eine Folgenabwägung unter Berücksichtigung der grundrechtlichen Belange der Antragsteller vorzunehmen (vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 13. Oktober 2005 - L 7 SO 3804/05 ER-B - und vom 16. September 2007 - L 7 AS 4008/07 ER-B - unter Hinweis auf BVerfG NVwZ 1997, 479; NVwZ 2005, 927) Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Eilentscheidung (ständige Senatsrechtsprechung; vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 1. August 2005 - a.a.O. und vom 17. August 2005 - a.a.O.).

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