Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 6 VJ 4009/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichterscheinen im Termin zur mündlichen Verhandlung - Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines Prozessvertreters - Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite während des Termins - keine Verletzung des rechtlichen Gehörs - soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden- Hepatitis-B-Impfung - multiple Sklerose - ursächlicher Zusammenhang - wissenschaftlicher Erkenntnisstand - Einzelmeinung in Fachpublikation - Kann-Versorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden; Anforderungen an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand für die Beurteilung der Kausalität; Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einem vorwerfbaren Fernbleiben vom Termin zur mündlichen Verhandlung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden; Anforderungen an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand für die Beurteilung der Kausalität; Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einem vorwerfbaren Fernbleiben vom Termin zur mündlichen Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16

    Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

    Der Verweis darauf, dass die Impfempfehlungen "umstritten" seien, reicht hierfür - abgesehen von der mangelnden Spezifizierung - nicht aus (vgl. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17. November 2016 - L 6 VJ 4009/15 - juris Rn. 62, 70 mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen

    Vorliegend waren die Impfungen vom 22. Mai 1964, 19. Juni 1964 und 21. Juli 1964 durch Dr. K. jeweils gegen Diphtherie, Tetanus und Pertussis, die als Ursache der Schädigungen des Klägers angeschuldigt werden, im Zeitpunkt der Impfung nur im Hinblick auf Diphtherie und Tetanus öffentlich empfohlen (vgl. dazu Senatsurteil vom 17. November 2016 - L 6 VJ 4009/15 -, juris, Rz. 65).
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