Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.12.2013 - L 11 KR 4070/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,38291
LSG Baden-Württemberg, 17.12.2013 - L 11 KR 4070/11 (https://dejure.org/2013,38291)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.12.2013 - L 11 KR 4070/11 (https://dejure.org/2013,38291)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - L 11 KR 4070/11 (https://dejure.org/2013,38291)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - sonstiger geeigneter Ort - Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft - keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - sonstiger geeigneter Ort - Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft - keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

  • Wolters Kluwer

    Übernahme der Kosten für häusliche Krankenpflege durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 37 Abs. 2 S. 1
    Übernahme der Kosten für häusliche Krankenpflege durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wohngemeinschaft kann geeigneter Ort im Sinne des SGB V zur häuslichen Krankenpflege sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 383
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - L 11 KR 3010/14

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Wohngemeinschaft von

    Habe der Gesetzgeber Wohngemeinschaften in dieser typischen Erscheinungsform ausdrücklich aufnehmen wollen, könne den übrigen Formulierungen in der Gesetzesbegründung nicht entnommen werden, dass ein umfassender eigener Haushalt mit privater Nutzung aller Räume geführt werden müsse (unter Hinweis auf Senatsurteil vom 17.12.2013, L 11 KR 4070/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2014 - L 5 KR 232/12

    Freistellung von entstandenen Kosten für die häusliche und verordnete

    Die Einbeziehung solcher Einrichtungen schließe auch Lücken zwischen der ambulanten und stationären Versorgung, was der Gesetzgeber des GKV-WSG mit der Erweiterung des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V ausdrücklich bezweckt habe (so für eine stationäre Wohngruppe für behinderte und psychisch kranke Menschen LSG Hamburg, Urteil vom 24.4.2014, -L 1 KR 24/12- (anhängig beim BSG: B 3 KR 11/14 R) und Beschluss vom 11.1.2010 -L 1 B 1135/08 ER KR- sowie Beschluss vom 12.11.2009 -L 1 B 202/09 ER KR- zu einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 26.3.2014 -L 9 KR 524/12- zu einer Einrichtung der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und Beschlüsse vom 19.2.2010 - L 9 KR 24/10 B ER -, vom 24.2.2010 - L 9 KR 23/10 B ER - und vom 3.3.2011 - L 9 KR 284/10 B ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.11.2011 -L 10 KR 32/11 B ER- zu einer Einrichtung der Eingliederungshilfe; im Ergebnis auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2013 -L 11 KR 4070/11-; LSG Niedersachsen-Bremen zu einer trägergestützen Wohngemeinschaft, Beschluss vom 20.12.2013 -L 4 KR 354/13 B ER-; Flint in Hauck/Haines, SGB V § 37 Rz. 52 ff.).
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