Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 6 SB 3978/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46710
LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 6 SB 3978/14 (https://dejure.org/2015,46710)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.12.2015 - L 6 SB 3978/14 (https://dejure.org/2015,46710)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - L 6 SB 3978/14 (https://dejure.org/2015,46710)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzung und Entziehung des Merkzeichens G - erhebliche Gehbehinderung - innere Leiden - Darmerkrankung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Verordnungsermächtigung - Gesetzescharakter in der Übergangszeit - sozialgerichtliches ...

  • Wolters Kluwer

    Maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Rechtmäßigkeit eines den GdB herabsetzenden oder ein zuerkanntes Merkzeichen nicht mehr feststellenden Verwaltungsakts im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 48; SGB IX § 146; SGG § 95
    Maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Rechtmäßigkeit eines den GdB herabsetzenden oder ein zuerkanntes Merkzeichen nicht mehr feststellenden Verwaltungsakts im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 6 SB 2892/18

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze -

    Ihre Wirkung beschränkt sich auf die Veränderung der Rechtslage zu einem bestimmten Zeitpunkt (Urteil des Senats vom 17. Dezember 2015 - L 6 SB 3978/14 -, Juris Rz. 31).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - L 13 SB 101/16

    GdB - Absenkung

    Ihre Wirkung beschränkt sich auf die Veränderung der Rechtslage zu einem bestimmten Zeitpunkt (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2015 - L 6 SB 3978/14 -, Rn. 31, juris).
  • SG Chemnitz, 24.01.2017 - S 16 SB 180/15
    Denn der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit bei isolierten Anfechtungsklagen im Schwerbehindertenrecht ist der Zeitpunkt der letzten behördliche Entscheidung (vergl.: BSG 9 RVs 15/96, B 14 AS 10/14 R: LSG Stuttgart L 6 SB 3978/14).
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