Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 7 SO 1475/15   

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https://dejure.org/2015,40764
LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 7 SO 1475/15 (https://dejure.org/2015,40764)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.12.2015 - L 7 SO 1475/15 (https://dejure.org/2015,40764)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - L 7 SO 1475/15 (https://dejure.org/2015,40764)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Absetzung von Versicherungsbeiträgen - Angemessenheit - private Zusatzkrankenversicherung betreffend Sehhilfen - kein abtrennbarer ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Absetzung von Versicherungsbeiträgen - Angemessenheit - private Zusatzkrankenversicherung betreffend Sehhilfen - kein abtrennbarer ...

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB 12 § 41 ff; SGB 12 § 82 Abs 2 Nr 3

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 2037/17

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - einmaliger

    Leistungen der Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB XII hat der Kläger, der Mitglied der AOK Baden-Württemberg ist und daher von vornherein nicht zum Kreis der Anspruchsberechtigten gehört (Senatsbeschluss vom 8. März 2016 - L 7 SO 2091/15 m.w.N.; Senatsurteil vom 17. Dezember 2015 - L 7 SO 1475/15 - juris Rdnr. 24), zu Recht nicht geltend gemacht.
  • VG Saarlouis, 12.05.2017 - 3 K 369/16

    Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

    Private Beiträge zu Versicherungen werden grundsätzlich als unangemessen angesehen, wenn eine staatliche Vorsorge bzw. gesetzlicher Versicherungsschutz bereits in einem ausreichenden Umfang zur Verfügung steht.(Schmidt in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 82 SGB XII, Rn. 80 f.) Eine private Zusatzkrankenversicherung ist neben dem Versicherungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung nicht angemessen.(Vgl. LSG Baden-Württemberg v. 17.12.2015 - L 7 SO 1475/15 - juris Rn. 27.) Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung werden für rund 90 % der Bevölkerung nach der Rechtslage im SGB V als ausreichend angesehen, so dass höhere Leistungen weder dem Grunde noch der Höhe nach als angemessen anzusehen sind.(So im originären Kontext zu Leistungen nach dem SGB II und SGB XII BSG, U. v. 16.10.2012 - B 14 AS 11/12 R - juris Rn. 47.) Besondere Gründe, die hier im Einzelfall den Abschluss der grundsätzlich unangemessenen Versicherung rechtfertigen könnten(Vgl. BSG v. 10.05.2011 - B 4 AS 139/10 R - juris Rn. 23; LSG Baden-Württemberg v. 17.12.2015 - L 7 SO 1475/15 - juris Rn. 27.), sind nicht ersichtlich und auch nicht vorgetragen.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2017 - L 7 SO 4844/16

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Beiträge für

    Die vom Kläger, der nicht gesetzlich krankenversichert ist und über keinerlei Einkommen verfügt, begehrte Übernahme der Aufwendungen seiner privaten Kranken- und Pflegeversicherung bildet einen eigenständig abgrenzbaren Streitgegenstand, der zum alleinigen Inhalt eines Rechtsstreits gemacht werden kann (vgl. dazu z.B. Bundessozialgericht , Urteil vom 26. August 2008 - B 8/9b SO 10/06 R - BSGE 101, 217 - juris Rdnr. 12 ff.; Urteil vom 19. Mai 2009 - B 8 SO 8/08 R - BSGE 103, 181 - juris Rdnr. 13; Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 3/11 R - juris Rdnr. 11; vgl. ferner zu einer anderen Fallgestaltung Senatsurteil vom 17. Dezember 2015 - L 7 SO 1475/15 - juris Rdnr. 18).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 2271/17

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Es ist nicht ersichtlich, dass der Bedarf des Klägers seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht, wobei an die abweichende Bemessung zugunsten des Hilfesuchenden hohe Anforderungen zu stellen sind und dieser darlegen muss, dass der geltend gemachte zusätzliche Bedarf durch die Bedarfsgruppen nicht erfasst wird (z.B. Senatsurteil vom 17. Dezember 2015 - L 7 SO 1475/15 - juris Rdnrn. 23 f.).
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