Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 18.01.2012 - L 3 AS 3615/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,235
LSG Baden-Württemberg, 18.01.2012 - L 3 AS 3615/11 (https://dejure.org/2012,235)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.01.2012 - L 3 AS 3615/11 (https://dejure.org/2012,235)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - L 3 AS 3615/11 (https://dejure.org/2012,235)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung - Absetzung der den Zuschuss nach § 26 SGB 2 überschreitenden Privatkrankenversicherungsbeiträge - Beschränkung auf die Versicherungspauschale - verfassungskonforme Auslegung - Beschränkung des Zuschusses zu ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung - Absetzung der den Zuschuss nach § 26 SGB 2 überschreitenden Privatkrankenversicherungsbeiträge - Beschränkung auf die Versicherungspauschale - verfassungskonforme Auslegung - Beschränkung des Zuschusses zu ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Absetzungsfähigkeit höherer Aufwendungen für eine private Kranken- und Pflegeversicherung von anderweitigen Einkünften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absetzung höherer Aufwendungen für eine private Kranken- und Pflegeversicherung von anderweitigen Einkünften; Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kosten der privaten Krankenversicherung bei Hartz IV

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Kosten der privaten Krankenversicherung bei SGB II Bezug: JobCenter müssen nur die Kosten des hälftigen Basistarifs tragen

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 21.10.2016 - L 8 SO 246/15

    Sozialhilfe - Privat Krankenversicherte - Basistarif

    Ähnlich äußern sich das Landessozialgerichts Baden-Württemberg im Urteil vom 18. Januar 2012, Az.: L 3 AS 3615/11 so wie das Bayer. Landessozialgericht in seinem Urteil vom 19. Juli 2011 - L 8 SO 26/11.
  • SG Berlin, 29.03.2012 - S 24 AS 17483/09

    Arbeitslosengeld II - Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten

    Denn das durch die Leistung von SGB II sicherzustellende Existenzminimum ist durch den gesetzlichen Krankenversicherungsschutz gewährleistet (vgl. LSG BW, Urteil vom 18. Januar 2012, Az: L 3 AS 3615/11, LSG By, Beschluss vom 29. Juni 2011, Az: L 16 AS 337/11 B ER zum Krankenversicherungsschutz des Basistarifs, der dem gesetzlichen Krankenversicherungsschutz entspricht).

    Die Leistungen nach dem SGB II sichern nur das gegenwärtige Existenzminimum (LSG BW, Urteil vom 18. Januar 2012, Az: L 3 AS 3615/11).

  • SG Landshut, 21.12.2012 - S 10 AS 522/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Das BSG hat mit Urteil v. 18.1.2011 - B 4 AS 108/10 R - entschieden, dass ein privat krankenversicherter Bezieher von Alg II-Leistungen die Übernahme seiner unterhalb des hälftigen Höchstbetrags zur gesetzlichen Krankenversicherung liegenden Beiträge zur privaten Krankenversicherung im Wege einer analogen Anwendung der für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Personen geltenden Regelung von dem SGB 2-Träger beanspruchen kann (zur Beschränkung auf den hälftigen Basistarif vgl. aus BSG, Urteil v. 16.10.2012 - B 14 AS 11/12 R; BayLSG v. 29.6.2011 - L 16 AS 337/11 B ER = info also 2011, 227; LSG BW v. 18.01.2012 - L 3 AS 3615/11).
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