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LSG Baden-Württemberg, 18.05.2015 - L 11 R 2602/14 |
Zitiervorschläge
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - L 11 R 2602/14 (https://dejure.org/2015,25410)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Sozialversicherungspflicht - Vorstandsmitglieds einer eingetragenen Genossenschaft (hier: Taxi-Funk-Zentrale) - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
- Justiz Baden-Württemberg
Sozialversicherungspflicht - Vorstandsmitglieds einer eingetragenen Genossenschaft (hier: Taxi-Funk-Zentrale) - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sozialversicherungspflicht des Vorstandsmitglieds einer eingetragenen Genossenschaft; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Sozialversicherungspflicht des Vorstandsmitglieds einer eingetragenen Genossenschaft; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 30.04.2014 - S 8 R 1363/12
- LSG Baden-Württemberg, 18.05.2015 - L 11 R 2602/14
Wird zitiert von ...
- SG Gelsenkirchen, 09.02.2018 - S 39 R 824/13 Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung kann das Weisungsrecht des Arbeitgebers bei Diensten höherer Art - wie hier - auch eingeschränkt und "zur funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" verfeinert sein (…siehe etwa BSG, a.a.O., Rn. 14 m.w.N. zur insoweit ständigen Rspr.; vgl. auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18.05.2011 - L 11 R 2602/14 - juris Rn.27 f.; Sächsisches Landessozialgericht…, Urteil vom 15.10.2015 - L 1 KR 92/10 - juris, Rn. 25 ff.;… Segebrecht in JuirsPK-SGB IV, 3. Aufl. 2016, § 7 Abs. 1 Rn. 113).
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