Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 18.06.2007 - L 1 U 6465/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5564
LSG Baden-Württemberg, 18.06.2007 - L 1 U 6465/06 (https://dejure.org/2007,5564)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.06.2007 - L 1 U 6465/06 (https://dejure.org/2007,5564)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Juni 2007 - L 1 U 6465/06 (https://dejure.org/2007,5564)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5564) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragshaftung gem § 150 Abs 3 Alt 2 SGB 7 - Gesamtunternehmer im Baugewerbe - insolventer Nachunternehmer - Verweisungsvorschrift - planwidrige Lücke - qualifiziertes Redaktionsversehen - analoge Anwendung des § 28e Abs 3b ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragshaftung gem § 150 Abs 3 Alt 2 SGB 7 - Gesamtunternehmer im Baugewerbe - insolventer Nachunternehmer - Verweisungsvorschrift - planwidrige Lücke - qualifiziertes Redaktionsversehen - analoge Anwendung des § 28e Abs 3b ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Beitragshaftung bei der Ausführung eines Dienstvertrags und Werkvertrags im Baugewerbe; Haftung eines Unternehmers wie ein selbstschuldnerischer Bürge für die Erfüllung der Zahlungspflicht von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für einen von ihm beauftragten ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Beitragshaftung - Baugewerbe - Auslegung des § 150 Abs 3 SGB VII - analoge Anwendung der Bestimmungen des § 28e Abs 3b bis Abs 3f SGB IV - Redaktionsversehen des Gesetzgebers - Zulässigkeit eines Verwaltungsakts bei Bürgenhaftung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unfallversicherungsbeiträge: Haftungsbegrenzung des AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Kein sachlicher Grund für einschränkungslose Haftung des Generalunternehmers allein für die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AEntG § 1a; SGB IV § 28e; SGB VII § 150 Abs. 3
    Haftung des Unternehmers als selbstschuldnerischer Bürge für rückständige Beiträge

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bürgenhaftung auch für Berufsgenossenschaftsbeiträge der Nachunternehmer? (IBR 2008, 54)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 27.05.2008 - B 2 U 11/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragshaftung gem § 150 Abs 3 SGB VII -

    Die stenografischen Protokolle der Sitzungen des Vermittlungsausschusses (vgl Stenografisches Protokoll der 17. Sitzung des Vermittlungsausschusses vom 15. Mai 2002, der 1. Fortsetzung dieser Sitzung vom 12. Juni 2002 und der 2. Fortsetzung am 27. Juni 2002, angeführt und ausgewertet vom LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Juni 2007 - L 1 U 6465/06) enthalten keinen Hinweis, dass sich der Ausschuss mit den Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderungen auf die in Art. 6 Nr. 1 vorgesehene Verweisung in § 150 Abs. 3 SGB VII befasst hat.

    Denn wollte man auf den Wert des konkret in Rede stehenden Auftrags abstellen (so LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Juni 2007 - L 1 U 6465/06; Seewald in Kasseler Kommentar, SGB IV, Stand: Dezember 2007, § 28e RdNr 36), fragt es sich, wofür eine Schätzung erforderlich sein sollte, da davon ausgegangen werden kann, dass dieser Wert regelmäßig bekannt ist.

  • SG Augsburg, 07.11.2007 - S 5 U 354/06

    Haftung des Generalunternehmers für die Erfüllung der Zahlungspflicht der

    Auslegung des § 150 Abs. 3 SGB VII durch das LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 18.06.2007, Az.: L 1 U 6465/06.

    Irgendwelche überzeugenden Gründe dafür, dass eine Geltendmachung durch Verwaltungsakt nicht möglich sein sollte, sieht das erkennende Gericht nicht und geht mit der übrigen Rechtsprechung (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.04.2006, Az.: L 3 B 1138/05 ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.01.2007, Az.: L 4 U 57/06; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.06.2007, Az.: L 1 U 6465/06) davon aus, dass die Geltendmachung mit Verwaltungsakt sehr wohl möglich ist.

  • LSG Baden-Württemberg, 17.12.2014 - L 3 U 3062/12

    Beitragshaftung des Bauunternehmers für Subunternehmer - Wertgrenze - Vertrag

    Begründend hat sie ausgeführt, die Entscheidung des BSG vom 27.05.2008 (B 2 U 21/07 R, juris) und jene vom 20.07.2010 (a.a.O.), würden - weil sie nach Zurückverweisung zum Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg (Urteil vom 18.06.2007, L 1 U 6465/06, juris; Urteil vom 15.06.2009, L 1 U 4301/08, juris) und anschließender Revisionszulassung den gleichen Rechtsstreit beträfen - denknotwendiger Weise aufeinander aufbauen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht