Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 18.07.2013 - L 11 R 1083/12   

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https://dejure.org/2013,38152
LSG Baden-Württemberg, 18.07.2013 - L 11 R 1083/12 (https://dejure.org/2013,38152)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.07.2013 - L 11 R 1083/12 (https://dejure.org/2013,38152)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Juli 2013 - L 11 R 1083/12 (https://dejure.org/2013,38152)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung - fester Stundenlohn

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung - fester Stundenlohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 28p; SGB IV § 7 Abs. 1
    Sozialversicherungspflicht von Lkw-Fahrern ohne eigenes Fahrzeug

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht von Lkw-Fahrern ohne eigenes Fahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)

  • LSG Hessen, 16.05.2017 - L 1 KR 551/16

    Pflegefachkraft arbeitet im Pflegeheim nicht als Selbstständiger

    Im Übrigen sei es auch für einen abhängig Beschäftigten nicht unüblich, dass er für mehrere Arbeitgeber tätig sein könne (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Juli 2013, Az. L 11 R 1083/12; Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Februar 2014, Az. L 11 R 3323/12; Urteil des Sächsisches Landessozialgerichts vom 17. Mai 2011, Az. L 5 R 368/09).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 R 2433/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherung - schriftliche Befundung radiologischer

    Ausgangspunkt für die Beurteilung ist demnach zunächst das Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es sich aus den von ihnen getroffenen Vereinbarungen ergibt oder sich aus ihrer gelebten Beziehung erschließen lässt (Senatsurteil vom 18.07.2013, L 11 R 1083/12).

    Doch sind ebenso im Rahmen abhängiger Beschäftigung Vertragsgestaltungen nicht unüblich, die es weitgehend dem Beschäftigten überlassen, wie er im Anforderungsfall tätig werden will oder ob er eine Anfrage ablehnt (Senatsurteil vom 18.07.2013, L 11 R 1083/12).

  • LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 157/16

    Ein Busfahrer ohne eigenen Bus ist als Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig

    Diese Gesichtspunkte treten jedoch im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung hinter den erstgenannten Merkmalen der abhängigen Beschäftigung als Fahrer ohne eigenes Fahrzeug zurück (vgl. aus der gleichlautenden Judikatur Sächsisches LSG, Urteil vom 4. März 2014 - L 5 R 425/12; Bayer. LSG, Beschluss vom 13. Januar 2014 - L 5 R 911/13 B ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Juli 2013 - L 11 R 1083/12; LSG Hamburg, Beschluss vom 16. April 2012 - L 3 R 19/12 B ER, Rn 7 - zitiert nach juris; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01. Juni 2012 - L 8 R 150/12 B ER).
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