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   LSG Baden-Württemberg, 19.01.2018 - L 4 KR 4301/15 KL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,9097
LSG Baden-Württemberg, 19.01.2018 - L 4 KR 4301/15 KL (https://dejure.org/2018,9097)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.01.2018 - L 4 KR 4301/15 KL (https://dejure.org/2018,9097)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Januar 2018 - L 4 KR 4301/15 KL (https://dejure.org/2018,9097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Aufsichtsbehörde - Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag - Beschränkung auf Rechtskontrolle - maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der Vorstandsvergütung - Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine dynamische Verweisung und zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 35a Abs. 6a

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 35a Abs. 6a
    Anforderungen an eine aufsichtsbehördliche Zustimmung zu einer Änderungsvereinbarung zu einem Vorstandsdienstvertrag einer Betriebskrankenkasse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 20.03.2018 - B 1 A 1/17 R

    Aufsichtsbehörde darf Kriterien für die Vergütung von Krankenkassenvorständen

    Auf die Person des Vorstandsvorsitzenden kommt es mangels unmittelbarer Betroffenheit (vgl hierzu 1. b) nicht an (aA LSG Baden-Württemberg Urteil vom 19.1.2018 - L 4 KR 4301/15 KL - im Übrigen § 160 Abs. 2 SGG verletzend) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2019 - L 7 KA 38/17

    Kassenzahnärztliche Vereinigung - Vertragsbestimmung zur Vergütung von Vorständen

    Dies berücksichtigt das prognostische Element, welches der Prüfung innewohnt (BSG, Urteil vom 20. März 2017 - B 1 A 1/17 R, Rn. 16, zur Begründung der Einschätzungsprärogative der der Aufsicht unterstehenden Versicherungsträger; zur dynamischen Verweisung, Urteil des LSG Baden-Württemberg, vom 19. Januar 2018, L 4 KR 4301/15 KL).
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