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   LSG Baden-Württemberg, 19.07.2013 - L 4 KR 4624/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,41486
LSG Baden-Württemberg, 19.07.2013 - L 4 KR 4624/12 (https://dejure.org/2013,41486)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.07.2013 - L 4 KR 4624/12 (https://dejure.org/2013,41486)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juli 2013 - L 4 KR 4624/12 (https://dejure.org/2013,41486)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Notwendigkeit der vorherigen Einschaltung der Krankenkasse - kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für Präimplantationsdiagnostik - kein Systemmangel - keine Kostenerstattung für In-Vitro-Fertilisation bei fehlender ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Notwendigkeit der vorherigen Einschaltung der Krankenkasse - kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für Präimplantationsdiagnostik - kein Systemmangel - keine Kostenerstattung für In-Vitro-Fertilisation bei fehlender ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Präimplantationsdiagnostik; Keine Kostenübernahme nach dem SGB V für Maßnahmen im Bundesgebiet durch die Krankenkasse; Leistungsausschluss auch bei Maßnahme im Ausland (hier Belgien); Kein Grundrechtsanspruch bei lebensbedrohlicher Erkrankung bereits geborener Menschen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Präimplantationsdiagnostik; Keine Kostenübernahme nach dem SGB V für Maßnahmen im Bundesgebiet durch die Krankenkasse; Leistungsausschluss auch bei Maßnahme im Ausland (hier Belgien); Kein Grundrechtsanspruch bei lebensbedrohlicher Erkrankung bereits geborener Menschen ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Präimplantationsdiagnostik und In-Vitro-Fertilisation - Cerebrale autosomal dominante Artheriopathie mit subkortikalen Infarkten und Leukoenzephalopathie (CADASIL)

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2014 - L 1 KR 862/12
    Die untersuchte Eizelle ist dabei keine versicherte Person im Sinne der §§ 25 und 26 SGB V, weil dies lebende Personen sind (LSG Bayern, Urteil vom 07.08.2008, L 4 KR 259/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2013, L 4 KR 5058/12, und Urteil vom 19.07.2013, L 4 KR 4624/12, anhängig BSG, B 1 KR 19/13 R).

    Denn die Polkörperdiagnostik ist keine Maßnahme mit Therapiecharakter, sondern dient ausschließlich dazu, erbgesunde Zellen aufzufinden und erbkranke Zellen für die künstliche Befruchtung auszusondern (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2013, L 4 KR 5058/12, und Urteil vom 19.07.2013, L 4 KR 4624/12).

    Dort ist die Polkörperdiagnostik nicht erwähnt (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2013, L 4 KR 5058/12, und Urteil vom 19.07.2013, L 4 KR 4624/12).

    Es gibt eine Vielzahl von Untersuchungsmethoden, die nicht strafbewehrt sind, die aber dennoch nicht zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung durchzufu&776;hren, sondern vom Einzelnen selbst zu tragen sind (zum Vorstehenden: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2013, L 4 KR 5058/12, und Urteil vom 19.07.2013, L 4 KR 4624/12; vgl. ferner bereits LSG Hessen, Beschluss vom 30.01.2007, L 8/14 KR 314/04).

    Ein Systemversagen kommt deshalb von vornherein nicht in Betracht (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2013, L 4 KR 5058/12, und Urteil vom 19.07.2013, L 4 KR 4624/12).

  • LSG Hamburg, 28.03.2019 - L 1 KR 57/18
    Der Kostenerstattungsanspruch für eine Behandlung im Ausland reiche nur genauso weit wie für eine Behandlung im Inland (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 19.7.2013, L 4 KR 4624/12).
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