Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 19.11.2002 - L 13 AL 833/02   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Anschlussberufung im sozialgerichtlichen Verfahren, Doppelanrechnung von Vermögen beim Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Anschlussberufung im sozialgerichtlichen Verfahren, Doppelanrechnung von Vermögen beim Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Bayern, 27.01.2005 - L 10 AL 260/03

    Zumutbarkeit der Vermögensverwertung des Arbeitslosen und offensichtliche

    Das Rechtsstaatsprinzip wird nicht verletzt (vgl. hierzu ausführlich: LSG Baden Württemberg, Urteil vom 19.11.2002 - L 13 AL 833/02 -, Urteil vom 18.11.2003 - L 13 AL 688/03 - veröffentlicht jeweils in Juris).
  • LSG Berlin, 29.04.2004 - L 8 AL 90/02
    So werden dann auch in der Rechtsprechung Aktien nicht als für alterssicherungsgeeignet angesehen (LSG Berlin, Urteil vom 18. Dezember 2000 L 10 AL 195/99; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24. Oktober 2001 L 12 AL 236/00 ...; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 31. August 2000 L 12 AL 2413/98 und vom 19. November 2002 L 13 AL 833/02 ...).
  • LSG Bayern, 04.03.2004 - L 10 AL 234/02

    Berücksichtigung von Vermögen bei der Gewährung von Arbeitslosenhilfe;

    Unabhängig davon, ob bereits die risikobehaftete Anlageform eines Aktienfonds einer solchen Zweckbestimmung entgegensteht (so Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 19.11.2002, Az: L 13 AL 833/02, a.A. Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 21.06.2002, Az: L 8 AL 402/01), lassen die objektiven Begleitumstände nicht erkennen, dass der Kläger eine dieser Bestimmung entsprechende Vermögensdisposition getroffen hat.
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