Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 20.02.2015 - L 8 AL 2518/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,4976
LSG Baden-Württemberg, 20.02.2015 - L 8 AL 2518/14 (https://dejure.org/2015,4976)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.02.2015 - L 8 AL 2518/14 (https://dejure.org/2015,4976)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Februar 2015 - L 8 AL 2518/14 (https://dejure.org/2015,4976)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenentscheidung - Treuwidrigkeit - formale Rechtswidrigkeit - rechtswidriger Erstattungsbescheid - fehlender Aufhebungsbescheid)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenentscheidung - Treuwidrigkeit - formale Rechtswidrigkeit - rechtswidriger Erstattungsbescheid - fehlender Aufhebungsbescheid)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme eines rechtswidrigen Erstattungsbescheides im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren bei unterbliebener Aufhebung des Bewilligungsbescheides

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme eines rechtswidrigen Erstattungsbescheides im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren bei unterbliebener Aufhebung des Bewilligungsbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2016 - L 8 AL 4082/15

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen nicht

    Diese Regelung findet entsprechende Anwendung, soweit mit einem Aufhebungsbescheid i.S.d. §§ 45, 48 SGB X eine Leistungsbewilligung zurückgenommen worden ist (BSG 13.02.2014 - B 4 AS 19/13 R - BSGE 115, 121-126 = SozR 4-1300 § 44 Nr. 29 = SozR 4-4200 § 40 Nr. 6 = juris RdNr. 14; BSG 04.02.1998 - B 9 V 16/96 R - SozR 3-1300 § 44 Nr. 24 = juris; BSG 28.05.1997 - 14/10 RKg 25/95 - SozR 3-1300 § 44 Nr. 21 = juris; BSG 12.12.1996 - B 11 Rar 31/96 - BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 19 = juris RdNr. 16; BVerwGE 97, 103, 107; Senatsurteil vom 20.02.2015 - L 8 AL 2518/14 - juris; Baumeister in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, § 44 SGB X, RdNr. 73; Schütze in von Wulffen/Schütze, 8. Auflage 2014, § 44 RdNr 16 f; Siewert/Waschull in LPK-SGB X, 4. Auflage, § 44 RdNr 23; Merten in Hauck/Noftz, SGB X, Stand 08/16, § 44 RdNr. 70/72; a.A. Steinwedel in KassKomm, § 44 RdNr. 42, Stand Juni 2016).

    Vielmehr ist der Anwendungsbereich des § 44 SGB X auch dann eröffnet, wenn sich die Rechtswidrigkeit aus Verstößen gegen formelles Recht ergibt (Baumeister in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, § 44 RdNr. 40; Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Auflage, § 44 RdNr. 7; Siewert/Waschull, LPK-SGB X, 4. Auflage, § 44 RdNr. 30; Steinwedel in KassKomm, Stand Juni 2016, § 44 RdNr. 39; Merten in Hauck/Noftz, SGB X, Stand 08/16, § 44 RdNr. 16; offen lassend Senatsurteil vom 20.02.2015 - L 8 AL 2518/14 - juris RdNr. 56).

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