Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37861
LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14 (https://dejure.org/2016,37861)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.10.2016 - L 6 U 1763/14 (https://dejure.org/2016,37861)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - L 6 U 1763/14 (https://dejure.org/2016,37861)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37861) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung für Haus- und Heimpflege - selbstbeschaffte Leistung - analoge Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 - Zulässigkeit der Sozialdatenübermittlung durch Trägerin der sozialen Pflegeversicherung an die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3; SGB X § 69
    Erstattung von Kosten wegen in Anspruch genommener Haus- und Heimpflege in der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Übermittlung von Sozialdaten durch die Trägerin der sozialen Pflegeversicherung

  • rechtsportal.de

    SGB X § 69 ; SGB V § 13 Abs. 3 S. 1
    Erstattung von Kosten wegen in Anspruch genommener Haus- und Heimpflege in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstattung von Kosten wegen in Anspruch genommener Haus- und Heimpflege in der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Übermittlung von Sozialdaten durch die Trägerin der sozialen Pflegeversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 6 U 1099/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit: Grundurteil über "Leistungen der

    Denn einem Grundurteil (§ 130 Abs. 1 SGG) sind nur die in Betracht kommenden Geldleistungen zugänglich, während z.B. eine Heilbehandlung, da es sich insoweit um eine Ermessensentscheidung der Beklagten handelt, mit einem Verpflichtungsantrag (Bescheidungsklage) begehrt werden muss (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Oktober 2015 - L 8 U 1345/14 -, juris, Rz. 37, vgl. auch Urteil des Senats vom 20. Oktober 2016 - L 6 U 1763/14 -, juris, Rz. 44).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 6 U 2615/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verwertbarkeit eines Beweismittels: schriftliche

    Sie haben damit dem Gericht gegenüber nach dem objektiven Erklärungswert ihrer Mitteilung zum Ausdruck gebracht, dass es nunmehr ohne weitere Sachaufklärung entscheiden kann (vgl. BSG, Beschluss vom 1. September 1999 - B 9 V 42/99 B -, SozR 3-1500 § 124 Nr. 3; Urteile des Senats vom 28. Juli 2016 - L 6 U 124/14 -, juris, Rz. 61 und vom 20. Oktober 2016 - L 6 U 1763/14 -, juris, Rz. 65).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht