Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 21.06.2012 - L 7 AS 4111/11   

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https://dejure.org/2012,19861
LSG Baden-Württemberg, 21.06.2012 - L 7 AS 4111/11 (https://dejure.org/2012,19861)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.06.2012 - L 7 AS 4111/11 (https://dejure.org/2012,19861)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11 (https://dejure.org/2012,19861)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Rückwirkende Teilaufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II - Entbehrlichkeit der Anhörung - Anforderung an die Anhörung zum Erstattungsbescheid - Bestimmtheit und Begründung des Verwaltungsaktes - Folge von Verfahrensfehlern - Heilung eines Anhörungsmangels durch Nachholung - Voraussetz

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückwirkende Teilaufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II - Entbehrlichkeit der Anhörung - Anforderung an die Anhörung zum Erstattungsbescheid - Bestimmtheit und Begründung des Verwaltungsaktes - Folge von Verfahrensfehlern - Heilung eines Anhörungsmangels durch Nachholung - Voraussetzung des förmlichen Verwaltungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; rückwirkende Teilaufhebung der Bewilligung; Erforderlichkeit einer Anhörung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Rückwirkende Teilaufhebung der Bewilligung; Erforderlichkeit einer Anhörung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hessen, 17.08.2015 - L 9 AS 618/14

    Von der Anrechnung als Einkommen nach § 11a Abs. 2 SGB II ausgenommen sind

    Insbesondere bedurfte es vor Erlass des in die Rechte der Klägerin eingreifenden Aufhebungsbescheides keiner Anhörung, da der Beklagte mit dem Bescheid lediglich die der Klägerin einkommensabhängig gewährten Leistungen nach dem SGB II der mit der Zahlung aus dem arbeitsgerichtlichen Vergleich eingetretenen Änderung der Verhältnisse angepasst hat, so dass die Voraussetzungen des in § 24 Abs. 2 Nr. 5 SGB X geregelten Ausnahmetatbestands gegeben sind (vgl. dazu: BSG, Urteil vom 5. Februar 2004 - B 11 AL 39/03 R - SozR 4-4300 § 128 Nr. 1; Hess. LSG, Urteil vom 31. August 2012 - L 7 AS 312/11; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 7 AS 2045/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - neuer Bescheid nach Klageerhebung - endgültige

    Die Kläger hatten ferner beide, was keiner weiteren Erörterungen bedarf, über den Einkommenszufluss der Bedarfsgemeinschaft in der streitbefangenen Zeit Kenntnis, sodass die auf einkommensabhängige Leistungen - wie das Arbeitslosengeld II - zugeschnittene Bestimmung des § 24 Abs. 2 Nr. 5 SGB X vorliegend gleichfalls Anwendung finden kann (vgl. hierzu BSG SozR 4-4200 § 38 Nr. 3 ; ferner schon Senatsurteil vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11 - ).
  • LSG Hessen, 31.08.2012 - L 7 AS 312/11

    Rückforderung von Arbeitslosengeld II wegen Einkommenserzielung - Anforderungen

    Zum anderen kann es erforderlich sein, dass, wenn der Zeitraum mehrere Bewilligungsabschnitte und ggf. eine Vielzahl von Bewilligungsbescheiden betrifft, diese genau bezeichnet sind (siehe auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juni 2012, Az.: L 7 AS 4111/11 - juris -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2013 - L 11 AS 1394/09

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Ausreichend - aber auch erforderlich - ist vielmehr, dass dem Rücknahme- bzw. Aufhebungsbescheid zweifelsfrei entnommen werden kann, welcher Bewilligungszeitraum betroffen ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 30/09 R, Rn 16, 17; vgl. zu den Einzelheiten des vom BSG entschiedenen Sachverhalts: LSG Bayern, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 7 AS 100/08, Rn 31, 32 - zitiert nach Juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11; Beschluss des erkennenden Senats vom 16. November 2010 - L 11 AS 926/10 B, NZS 2011, 320; Urteil des erkennenden Senats vom 26. Juni 2012 - L 11 AL 75/11; Aubel in: JurisPK-SGB II, Stand 2012, § 40, Rn 14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - 12 A 1907/14

    Aufhebung einer Blindengeldbewilligung wegen der Anrechnung von Leistungen der

    So BSG, Urteile vom 5. Februar 2004 - B 11 AL 39/03 R -, juris, vom 21. Februar 2013 - B 10 EG 12/12 R -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11 -, juris; Hess. LSG, Urteil vom 31. August 2012 - L 7 AS 312/11 -, juris; Sächs. LSG, Beschluss vom 24. Juli 2014 - L 3 AS 138/12 NZB -, juris.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2012 - L 19 AS 566/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Klägerin ist auch durch Schreiben vom 13.05.2009 nach §§ 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V.m. § 24 SGB X ordnungsgemäß zur Aufhebung der Bewilligungsbescheide und Rückforderung der Leistungen angehört worden (vgl. zur Anhörung BSG Urteil vom 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R = juris Rn 14 f.; Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 21.06.2012 - L 7 AS 4111/11 = Rn. 28 f.).
  • LSG Sachsen, 24.07.2014 - L 3 AS 138/12
    Da § 24 Abs. 2 Nr. 5 SGB X keine weiteren Einschränkungen enthält, gilt die Regelung auch für rückwirkende Anpassungen, die nicht an weitere Voraussetzungen als den Zufluss von Einkommen geknüpft sind (vgl. BSG, Urteil vom 5. Februar 2004 - B 11 AL 39/03 R - SozR 4-4300 § 128 Nr. 1 = JURIS-Dokument Rdnr. 2 i. V. m. 15; BSG, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 30; Sächs. LSG, Urteil vom 18. März 2010 - L 3 AL 213/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 24; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 7 AS 4111/11 - JURIS-Dokument Rdnr. 20; Hess. LSG, Urteil vom 31. August 2012 - L 7 AS 312/11 - JURIS-Dokument Rdnr. 63).
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