Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - L 11 KR 4481/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21952
LSG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - L 11 KR 4481/12 (https://dejure.org/2015,21952)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.07.2015 - L 11 KR 4481/12 (https://dejure.org/2015,21952)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 (https://dejure.org/2015,21952)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Heilmittel - Abrechnungsberechtigung der Manuellen Therapie - Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern - Rechtmäßigkeit - Verfassungsrecht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Heilmittel - Abrechnungsberechtigung der Manuellen Therapie - Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern - Rechtmäßigkeit - Verfassungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Abrechnungsfähigkeit von Leistungen der Manuellen Therapie in der gesetzlichen Krankenversicherung auf Physiotherapeuten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Abrechnungsfähigkeit von Leistungen der Manuellen Therapie in der gesetzlichen Krankenversicherung auf Physiotherapeuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 868



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.07.2016 - L 1 KR 205/13

    Krankenversicherung - Physiotherapeut - manuelle Therapie - Leistungserbringung

    Aus dem Rahmenvertrag, der zugehörigen Vergütungsvereinbarung und der Rahmenempfehlung ergibt sich, dass Leistungen der Manuellen Therapie nur von solchen nach § 124 SGB V zugelassenen Physiotherapeuten erbracht und abgerechnet werden dürfen, die eine spezielle mindestens 260 Unterrichtsstunden umfassende Weiterbildung in Manueller Therapie an einer anerkannten Weiterbildungseinrichtung absolviert und die dazu gehörige Abschlussprüfung bestanden haben (BSG v. 12. August 2010 - B 3 KR 9/09 R - juris Rn 16; LSG Baden-Württemberg v. 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 - juris Rn 68; LSG Rheinland-Pfalz v. 7. Januar 2016 - L 5 KR 192/15 - juris Rn 49).

    Demnach liegt im Aufstellen bestimmter Erfordernisse für die Abrechenbarkeit eine Regelung, welche die Ausübung der genannten Berufe betrifft (LSG Baden-Württemberg v. 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 - juris Rn 68; LSG Rheinland-Pfalz v. 7. Januar 2016 - L 5 KR 192/15 - juris Rn 21).

    18 Die Vorgabe, dass nur Physiotherapeuten mit einer abgeschlossenen Weiterbildung zur Erbringung von Leistungen der manuellen Therapie berechtigt sind, lässt sich durch am Gemeinwohl orientierte Überlegungen rechtfertigen (LSG Baden-Württemberg v. 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 - juris Rn 69; LSG Rheinland-Pfalz v. 7. Januar 2016 - L 5 KR 192/15 - juris Rn 21).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.07.2016 - L 1 KR 206/13

    Manuelle Therapie - medizinische Bademeister

    Aus dem Rahmenvertrag, der zugehörigen Vergütungsvereinbarung und der Rahmenempfehlung ergibt sich, dass Leistungen der Manuellen Therapie nur von solchen nach § 124 SGB V zugelassenen Physiotherapeuten erbracht und abgerechnet werden dürfen, die eine spezielle mindestens 260 Unterrichtsstunden umfassende Weiterbildung in Manueller Therapie an einer anerkannten Weiterbildungseinrichtung absolviert und die dazu gehörige Abschlussprüfung bestanden haben (BSG v. 12. August 2010 - B 3 KR 9/09 R - juris Rn 16; LSG Baden-Württemberg v. 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 - juris Rn 68; LSG Rheinland-Pfalz v. 7. Januar 2016 - L 5 KR 192/15 - juris Rn 49).

    Demnach liegt im Aufstellen bestimmter Erfordernisse für die Abrechenbarkeit eine Regelung, welche die Ausübung der genannten Berufe betrifft (LSG Baden-Württemberg v. 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 - juris Rn 68; LSG Rheinland-Pfalz v. 7. Januar 2016 - L 5 KR 192/15 - juris Rn 21).

    Die Vorgabe, dass nur Physiotherapeuten mit einer abgeschlossenen Weiterbildung zur Erbringung von Leistungen der manuellen Therapie berechtigt sind, lässt sich durch am Gemeinwohl orientierte Überlegungen rechtfertigen (LSG Baden-Württemberg v. 21. Juli 2015 - L 11 KR 4481/12 - juris Rn 69; LSG Rheinland-Pfalz v. 7. Januar 2016 - L 5 KR 192/15 - juris Rn 21).

  • BSG, 15.03.2017 - B 3 KR 24/15 R

    Erlaubnis zur Abgabe und Abrechnung von Leistungen der manuellen Therapie;

    L 11 KR 4481/12 (LSG Baden-Württemberg).
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