Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 22.03.2013 - L 4 KR 3725/11   

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https://dejure.org/2013,5895
LSG Baden-Württemberg, 22.03.2013 - L 4 KR 3725/11 (https://dejure.org/2013,5895)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.03.2013 - L 4 KR 3725/11 (https://dejure.org/2013,5895)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. März 2013 - L 4 KR 3725/11 (https://dejure.org/2013,5895)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Geschäftsführer ohne Kapitalbeteiligung - Familiengesellschaft - Anstellungsvertrag - Vetorecht - Gewährung von Darlehen - Verpachtung von eigenen Betriebsgrundstücken an GmbH - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Geschäftsführer ohne Kapitalbeteiligung - Familiengesellschaft - Anstellungsvertrag - Vetorecht - Gewährung von Darlehen - Verpachtung von eigenen Betriebsgrundstücken an GmbH - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers ohne Kapitalbeteiligung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers ohne Kapitalbeteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.07.2014 - L 11 R 4543/13

    Sozialversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH - Anstellungsverhältnis -

    Eine Jahressonderprämie neben den zustehenden festen Vergütungsbestandteilen ist nicht mit dem Wagniskapital eines Unternehmers gleichzusetzen (BSG 18.12.2001, B 12 KR 10/01 R; LSG Baden-Württemberg, 22.03.2013, L 4 KR 3725/11).

    Deshalb ist auch hier ein Ausnahmefall, dass trotz fehlender Kapitalbeteiligung ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis nicht anzunehmen sei, nicht gegeben (vgl LSG Baden-Württemberg 22.03.2013; L 4 KR 3725/11).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2013 - L 4 R 2078/11

    Sozialversicherungspflicht - Buchhalterin - zeitweilige Delegierung der Tätigkeit

    Die Klägerin trägt kein nennenswertes unternehmerisches Risiko, was nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats ein besonders gewichtiges Entscheidungskriterium darstellt (vgl. dazu z.B. Urteile des Senats vom 2. September 2011 - L 4 R 1036/10 - und 30. März 2012 - L 4 R 2043/10 -, beide in juris, vom 6. Dezember 2012 - L 4 R 314/12 -, nicht veröffentlicht und zuletzt vom 22. März 2013 - L 4 KR 3725/11 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2016 - L 5 R 1753/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - mitarbeitender Geschäftsführer im

    Eine etwaige Haftung des Beigeladenen zu 1) mit seinem Privatvermögen würde ebenso wenig wie die Gewährung von Darlehen eine förmliche und materielle Beteiligung am Unternehmen der Klägerin begründen (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22.03.2013, - L 4 KR 3725/11 -, in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.10.2014 - L 4 R 2204/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - einheitliche Kostenentscheidung -

    Die Beigeladene trug auch kein nennenswertes unternehmerisches Risiko, was nach der Rechtsprechung des Senats ein besonders gewichtiges Entscheidungskriterium darstellt (vgl. dazu z.B. Urteile des Senats vom 2. September 2011 - L 4 R 1036/10 -, 30. März 2012 - L 4 R 2043/10 -, 22. März 2013 - L 4 KR 3725/11 - und 7. Mai 2014 - L 4 KR 1024/13 -, alle in juris).
  • SG München, 10.03.2016 - S 15 R 1782/15

    Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

    Dass dies mangels Anlass noch nicht ausgeübt worden ist, ist rechtlich unerheblich, da es nur auf die Rechtsmacht des Arbeitgebers und nicht auf deren tatsächliche Ausübung ankommt (vgl. hierzu die "Schönwetter-Rechtsprechung" des BSG: BSG, Urteil vom 29.8.2012, B 12 KR 25/10 R, Rn. 32 unter juris; ebenso Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. März 2013 - L 4 KR 3725/11 - juris Rn. 35).
  • LSG Sachsen, 22.11.2013 - L 1 KR 76/10

    Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Familiengesellschaft

    Eine "Schönwetterselbstständigkeit" ist mit Blick auf das Erfordernis der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände schwerlich hinnehmbar (BSG, a.a.O., Rn. 32; ebenso Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. März 2013 - L 4 KR 3725/11 - juris Rn. 35).
  • SG Landshut, 06.11.2013 - S 10 R 5003/11

    Rentenversicherung

    dd) Die Beigeladenen zu 1) bis 3) trugen schließlich auch kein nennenswertes unternehmerisches Risiko, was nach Ansicht der Kammer ein besonders gewichtiges Entscheidungskriterium darstellt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 19.04.2013 - L 4 R 2078/11; v. 22.03.2013 - L 4 KR 3725/11).
  • SG Landshut, 12.07.2013 - S 10 R 5063/12

    Rentenversicherung

    c) Die Beigeladene zu 1) trug auch kein nennenswertes unternehmerisches Risiko, was nach Ansicht der Kammer ein besonders gewichtiges Entscheidungskriterium darstellt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 19.04.2013 - L 4 R 2078/11- v. 22.03.2013 - L 4 KR 3725/11).
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