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   LSG Baden-Württemberg, 22.03.2017 - L 5 KR 1036/16   

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https://dejure.org/2017,9412
LSG Baden-Württemberg, 22.03.2017 - L 5 KR 1036/16 (https://dejure.org/2017,9412)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.03.2017 - L 5 KR 1036/16 (https://dejure.org/2017,9412)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. März 2017 - L 5 KR 1036/16 (https://dejure.org/2017,9412)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für die Gewährung einer Alternativbehandlung bei Krebserkrankung (hier: Protonentherapie) - Versicherter in Palliativsituation

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenversicherung; Kosten für eine Protonentherapie; Rechtswidrige Leistungsablehnung; Selbstbeschaffung der Leistung; Fehlender Ursachenzusammenhang; Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Krebsbehandlung durch Protonentherapie; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3 S. 1
    Krankenversicherung

  • rechtsportal.de

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Krebsbehandlung durch Protonentherapie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Protonentherapie - Klatskin-Tumor (Gallengangskarzinom) mit Lebermetastasen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 391
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2019 - L 1 KR 381/17

    Krankenversicherung - Leistungsausschluss für eine Protonentherapie zur

    Der Nutzen und die medizinische Notwendigkeit der Protonentherapie sei nicht belegt (Hinweis auf LSG Baden-Württemberg v. 22. März 2017 - L 5 KR 1036/16; LSG Niedersachsen/Bremen v. 25. April 2017 - L 4 KR 506/14, BSG v. 8. November 2017 - B 1 KR 34/17 B).

    Insoweit kommt es nicht auf die Bezeichnung der Leistungen in den Rechnungen des Krankenhauses, sondern auf die tatsächlichen Umstände der Leistungserbringung an (vgl. zur Behandlung im R LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 22. März 2017 - L 5 KR 1036/16).

    Zwar dürfen die Anforderungen an Hinweise für die mögliche Wirksamkeit einer Alternativtherapie nicht überspannt werden (LSG Baden-Württemberg v. 22. März 2017 - L 5 KR 1036/16 - juris Rn 54).

    § 2 Abs. 1a SGB V verlangt nicht notwendigerweise eine Heilung, sondern lässt die Aussicht auf eine spürbare positive Beeinflussung des Krankheitsverlaufs genügen (LSG Baden-Württemberg v. 22. März 2017 - L 5 KR 1036/16 - juris Rn 57).

  • LSG Baden-Württemberg, 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Die Voraussetzungen eines Leistungsanspruchs (auf Anwendung von Dibotermin alfa mit dem bei der Versicherten implantierten Cage) in grundrechtsorientierter Auslegung des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung (jetzt § 2 Abs. 1a SGB V; vgl. dazu nur etwa Senatsurteil vom 22.03.2017, - L 5 KR 1036/16 -, in juris m.w.N.) sind unstreitig nicht erfüllt; eine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung (bzw. eine damit wertungsmäßig vergleichbare Erkrankung) hat bei der Versicherten nicht vorgelegen.
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 20 KR 502/17

    Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

    Für die Prüfung des Vorliegens der auf Indizien gestützten, nicht ganz fern liegenden Aussicht auf Heilung oder zumindest auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf, der einerseits eine abstrakte und andererseits eine konkret-individuelle Prüfung und Abwägung von Risiken und Nutzen einer Behandlungsmethode zugrunde zu legen ist (vgl. BSG, Urteile vom 04.04.2006, B 1 KR 7/05 R, und vom 02.09.2014, B 1 KR 4/13 R), dürfen die Anforderungen wegen der grundrechtsorientierten Auslegung und des im Mittelpunkt stehenden Grundrechts des Lebens nicht überspannt werden (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.03.2017, L 5 KR 1036/16; Bayer. LSG, Urteil vom 09.11.2017, L 4 KR 49/13).
  • VG Gießen, 19.05.2017 - 4 K 2064/16

    Protonentherapie

    Bemerkenswert ist insoweit auch, dass nach einem Beschluss des LSG NRW (26.08.2013, L 11 KR 430/13 B) zur Behandlung eines Prostata-Karzinoms allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlungsmethoden in Form der konventionellen Bestrahlung und der Chemotherapie zur Verfügung stehen und dass diesen gegenüber ein Vorteil der Protonentherapie hinsichtlich der Nebenwirkungen nicht belegt ist, so dass eine Verpflichtung der gesetzlichen Krankenkassen zur Kostenübernahme nicht besteht (vgl. zum Klatskin-Tumor auch LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 22.03.2017, L 5 KR 1036/16).
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