Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 22.04.2010 - L 7 AS 5458/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4153
LSG Baden-Württemberg, 22.04.2010 - L 7 AS 5458/09 (https://dejure.org/2010,4153)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.04.2010 - L 7 AS 5458/09 (https://dejure.org/2010,4153)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. April 2010 - L 7 AS 5458/09 (https://dejure.org/2010,4153)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von tatsächlichen Unterhaltszahlungen bei Unterhaltstitel - Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit - gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigem Kind - Umfang der Selbsthilfeverpflichtung - Unterhaltsurkunde d

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von tatsächlichen Unterhaltszahlungen bei Unterhaltstitel - Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit - gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigem Kind - Umfang der Selbsthilfeverpflichtung - Unterhaltsurkunde des Jugendamtes als Unterhaltstitel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Absetzung von tatsächlichen Unterhaltszahlungen bei Unterhaltstitel trotz Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Absetzung von tatsächlichen Unterhaltszahlungen bei Unterhaltstitel trotz Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlungen von Kindesunterhalt sowie Fahrtkosten für Familienheimfahrten als vom monatlichen Einkommen absetzbar im Hinblick auf einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anrechnung von erzieltem Einkommen i.R.v. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Verpflichtung eines Elternteils zur Annahme einer Nebentätigkeit zur Sicherung des Mindestunterhalts seiner Kinder ohne Beschränkung auf den erlernten Beruf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1204



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.09.2010 - L 2 AS 292/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von

    Der hier auftretende Konflikt zwischen den unterschiedlichen Grundsätzen der Leistungsfähigkeit im Unterhaltsrecht und denen der Grundsicherung, in der sich die Bedarfsdeckung nicht nach den Möglichkeiten, sondern der tatsächlichen Einkommenssituation bemisst, kann nur in der Weise gelöst werden, dass der Hilfebedürftige ihm zumutbare Anstrengungen unternimmt, die nicht mehr zutreffende Unterhaltstitulierung abändern zu lassen bzw. einen Unterhaltstitel, der einen fiktiven Unterhalt festsetzt, abändern zu lassen (so auch LSG Sachsen v. 12. Mai 2009, L 7 AS 146/09 B ER - Juris mit zustimmender Anm. von Schürmann, jurisPR-FamR, 1/2010 Anm. 3; a.A. LSG Baden-Württemberg v. 22. April 2010, L 7 AS 5458/09 - Juris, nicht rechtskräftig, Revision beim BSG unter dem Az. B 4 AS 78/10 R anhängig).
  • SG Augsburg, 09.09.2010 - S 11 AS 1037/09

    Wechselndes Einkommen ist i.R.d. vorläufig gewährten Grundsicherung für

    Vor diesem Hintergrund ist eine einschränkende Auslegung dahingehend, dass dies nur dann gelten solle, wenn auch die Zwangsvollstreckung aus dem bestehenden Unterhaltstitel hinreichende Aussicht auf Erfolg hat, nicht anzunehmen (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.04.2010, Az: L 7 AS 5458/09 und LSG Sachsen, Beschluss vom 12.05.2009, Az: L 7 AS 146/09 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht