Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 - L 7 SO 5078/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9019
LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 - L 7 SO 5078/06 (https://dejure.org/2007,9019)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.11.2007 - L 7 SO 5078/06 (https://dejure.org/2007,9019)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. November 2007 - L 7 SO 5078/06 (https://dejure.org/2007,9019)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9019) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Verjährung von Kostenerstattungsansprüchen nach § 107 BSHG - kein Anspruch auf Erstattung des nicht verjährten Kostenanteils unterhalb der Bagatellgrenze - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - analoge Anwendung von § 113 Abs 1 SGB 10

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Verjährung von Kostenerstattungsansprüchen nach § 107 BSHG - kein Anspruch auf Erstattung des nicht verjährten Kostenanteils unterhalb der Bagatellgrenze - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - analoge Anwendung von § 113 Abs 1 SGB 10

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verteilung der Kostenerstattung bei Umzug zu Lasten des Trägers der Sozialhilfe des bisherigen Aufenthaltsortes; Regelung zur Verjährung von Kostenerstattungsansprüchen; Ermittlung der Bagatellgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kostenerstattung nach § 107 BSHG , Anwendung der Bagatellgrenze des § 111 Abs. 2 BSHG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Hannover, 06.03.2018 - 3 A 398/15

    Jugendhilfe - Kostenerstattung

    Nach überwiegender Auffassung ist in den Fällen, in denen eine Entscheidung des erstattungspflichtigen Trägers über die Leistungspflicht nicht vorliegt und auch nicht in Betracht kommt, § 111 Satz 1 SGB X analog anzuwenden; der die Verjährungsfrist auslösende Umstand wird in der Entstehung des Erstattungsanspruches gesehen (OVG Saarlouis Urt. v. 23.05.2012, EuG 2012, 423; LSG BW Urt. v. 28.09.2011 - L 5 KR 2152/10 - VGH München Urt. v. 03.12.2009 - 12 BV 08.2147 - OVG Bautzen Urt. v. 10.12.2007 - 4 B 160/04 - LSG BW Urt. v. 22.11.2007 - L 7 SO 5078/06 - OVG Lüneburg Urt. v. 23.01.2003, FEVS 54, 564 und v. 10.4.2002, FEVS 54, 64).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2009 - L 15 SO 144/08

    Erstattungsanspruch; Anmeldung bei unzuständigem Leistungsträger; Zurechnung bei

    Diese Regelungslücke, die offensichtlich vom Gesetzgeber nicht gewollt war, ist durch analoge Anwendung des § 113 Abs. 1 Satz SGB X zu schließen (s. dazu LSG Baden-Württemberg Urteil vom 22.11.2007 - L 7 SO 5078/06 - m. w. N.; OVG Lüneburg Urteil vom 23. Januar 2003 - 12 LC 527/02 - jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.04.2014 - L 7 SO 3090/12

    Sozialhilfe - Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträgern - Kostenerstattung bei

    Auch stellt die Regelung des § 111 Abs. 2 BSHG nach ihrem Wortlaut auf die vom Sozialhilfeträger (tatsächlich) aufgewendeten Kosten, nicht auf die (rechtlich) durchsetzbaren oder tatsächlich geltend gemachten Aufwendungen ab (BSG, a.a.O. Rdnr. 12; zustimmend Böttiger, a.a.O. Rdnr. 24, 31; Klinge, a.a.O. Rdnr. 12; ähnlich Schiefer in Oestreicher, § 110 SGB XII Rdnr. 21: tatsächlich aufgewendeten Kosten abzüglich Leistungen Dritter, Selbstbeteiligung und sonstiger Ersatzleistungen, die im Erstattungszeitraum tatsächlich befriedigt werden; unklar Steimer in Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, § 110 SGB XII Rdnr. 29 und Schoch in LPK-SGB XII, 9. Aufl. 2012, § 110 Rdnr. 9, der das Urteil des BSG vom 24. März 2009 falsch zitiert; überholt Rabe in Fichtner/Wenzel, SGB XII, 4. Aufl. 2009, § 110 Rdnr. 6 unter Berufung auf das vom BSG mit der zitierten Entscheidung aufgehobene Senatsurteil vom 22. November 2007 - L 7 SO 5078/06 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2008 - 12 A 2233/06

    Verbrauch von Einkommen oder Vermögen zur Begründung asylbewerberrechtlichen

    vgl. zu den Grundsätzen des intertemporalen Verwaltungsrechts und zum vergleichbaren Fall des Wegfalls des § 107 BSHG ohne Erlass von Überleitungsvorschriften: OVG NRW, Beschluss vom 23. November 2006 - 16 A 947/02 -, Juris; Beschluss vom 31. Oktober 2006 - 16 A 5085/04 -, Juris; Urteil vom 8. März 2001 - 16 A 1909/00 -, FEVS 53, 185; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. November 2007 - L 7 SO 5078/06 -, Juris; LSG Bremen, Urteil vom 22. März 2007 - L 8 SO 38/06 -, FEVS 58, 549; im Übrigen: Kopp, Grundsätze des intertemporalen Verwaltungsrechts in: Die Sozialgerichtsbarkeit 1993, 593 ff.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht