Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 2460/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3495
LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 2460/09 (https://dejure.org/2010,3495)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.02.2010 - L 11 KR 2460/09 (https://dejure.org/2010,3495)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 2460/09 (https://dejure.org/2010,3495)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Kommanditgesellschaft - Ehegatten-Innengesellschaft - Familienunternehmen - Ehegatte - Beschäftigung - Gewährung von Darlehen bzw Sicherheiten unter Ehegatten - sozialgerichtliches Verfahren ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Kommanditgesellschaft - Ehegatten-Innengesellschaft - Familienunternehmen - Ehegatte - Beschäftigung - Gewährung von Darlehen bzw Sicherheiten unter Ehegatten - sozialgerichtliches Verfahren ...

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei einer Tätigkeit in einer von einer KG betriebenen Gaststätte; Annahme einer abhängigen Beschäftigung bei einer entgeltlichen Beschäftigung eines Familienangehörigen in einem Betrieb einer familiengeführten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 28h; SGB IV § 7 Abs. 1 S. 1
    Sozialversicherungspflicht beim Bestehen einer Ehegatten-Innengesellschaft; Unternehmerrisiko bei der Gewährung von Darlehen bzw. Sicherheiten unter Familienangehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2018 - L 8 R 884/17

    Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH

    Die Übernahme einer Bürgschaftsverpflichtung im Zusammenhang mit Kreditverpflichtungen schließe das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses ebenso wenig aus, wenn nicht noch weitere Aspekte für eine Mitunternehmerschaft gegeben seien (Verweis auf Landessozialgericht [LSG] Baden-Württemberg, Urteil v. 23.2.2010, L 11 KR 2460/09 und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 10.7.2009, L 1 KR 166/08).

    Die Bürgschaftsübernahme begründe ein erhebliches Unternehmerrisiko (Verweis auf LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 23.2.2010, L 11 KR 2460/09 und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 10.7.2009, L 1 KR 166/08), zumal der Wert der übernommenen Sicherungsmittel ein Vielfaches des Stammkapitals der Klägerin ausmachten und für die Unternehmensfortführung von existenzieller Bedeutung sei.

  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2010 - L 11 KR 3910/09

    Sozialversicherungspflicht - stiller Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft -

    Dadurch wird die Klägerin weder am Unternehmensgewinn noch -verlust beteiligt noch steht das Risiko des Verlustes im Zusammenhang mit der Verwertung der Arbeitskraft (vgl Senatsurteil vom 23. Februar 2010, L 11 KR 2460/09, juris mwN; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. April 2009, L 4 KR 80/08, juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 15. August 2008, L 4 KR 4577/06, juris).
  • LSG Hessen, 18.11.2010 - L 1 KR 346/09

    Versicherungspflicht der Fremdgeschäftsführerin in einer Familiengesellschaft

    Der Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses steht grundsätzlich auch nicht entgegen, dass die Abhängigkeit in der Familie im Allgemeinen weniger stark ausgeprägt ist und deshalb das Weisungsrecht möglicherweise nur mit gewissen Einschränkungen ausgeübt wird ( BSG, Urteil vom 10. Mai 2007 - B 7a AL 8/06 R; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 2460/09).

    Denn die Gewährung von Darlehen bzw. Sicherheiten unter Familienangehörigen ist mit der Gewährung eines Darlehens oder einer Sicherheit durch einen fremden Arbeitnehmer, der nicht Angehöriger des Unternehmensinhabers ist, nicht zu vergleichen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 2460/09 m.w.N.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Juli 2009 - L 1 KR 166/08).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2012 - L 11 KR 312/10

    Krankenversicherung

    Die Gewährung von Darlehen bzw. Sicherheiten unter Familienangehörigen ist mit der Gewährung durch einen fremden Arbeitnehmer, der Nichtangehöriger des Unternehmensinhabers ist, nicht zu vergleichen (ebenso LSG Saarland, Urteil vom 15.02.2012 - L 2 KR 73/11 -, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.08.2010 - L 1 KR 140/10 -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.08.2010 - L 11 KR 2460/09 - und Beschluss vom 24.08.2010 - L 11 KR 140/10 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2010 - L 1 KR 293/08

    Rechtsmittel; Klagefrist; Einzugsstelle; Beteiligter

    Familienmitglieder haben in der Regel ein gesteigertes Interesse am wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens, ohne dass hieraus ein wesentliches Unternehmerrisiko folgt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 -L 11 KR 2460/09- juris).
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