Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.07.2009 - L 7 AS 3135/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4551
LSG Baden-Württemberg, 23.07.2009 - L 7 AS 3135/07 (https://dejure.org/2009,4551)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.07.2009 - L 7 AS 3135/07 (https://dejure.org/2009,4551)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Juli 2009 - L 7 AS 3135/07 (https://dejure.org/2009,4551)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4551) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II - objektive Beweislast - Beweislastumkehr - Verschleierung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II - objektive Beweislast - Beweislastumkehr - Verschleierung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) wegen der nachträglichen Kenntnisnahme des Bestehens einer eheähnlichen Gemeinschaft; Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Umkehr der Beweislast vom Leistungsträger auf den Hilfesuchenden bei der Rücknahme von Leistungsbescheiden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 14.09.2009 - L 8 AS 536/09

    Einstweiliger Rechtsschutz - sicherungsfähiges Recht - Bruchteil eines geltend

    Denn diese Kosten sind in der bewilligten Regelleistung nach § 20 SGB II bereits enthalten (LSG NRW, Beschluss vom 26.07.2005, L 9 D 44/07 AS ER; Beschluss vom 29.06.2007, L 19 B 23/07 AS; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.08.2005, L 12 AS 2023/05, Urteil vom 24.05.2007, L 7 AS 3135/07).
  • LSG Hamburg, 21.06.2012 - L 4 AS 193/10
    Eine Ausnahme von der grundsätzlichen Beweislastverteilung ist nämlich dann gerechtfertigt, wenn in der persönlichen Sphäre oder im Verantwortungsbereich des Leistungsempfängers wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind, d.h. wenn eine besondere Beweisnähe zum Hilfebedürftigen vorliegt (vgl. BSG, Urteil vom 24.5.2006 - B 11a AL 7/05 R; Urteil vom 26.11.1992 - 7 Rar 38/92; LSG Hamburg, Beschluss vom 23.1.2012 - L 4 AS 411/11 B PKH; BayLSG, Beschluss vom 23.6.2010 - L 10 AL 397/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.7.2009 - L 7 AS 3135/07; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14.4.2009 - L 20 AS 302/09 B ER).
  • LSG Thüringen, 15.03.2012 - L 9 AS 454/08
    Die Partner der Gemeinschaft müssen sich so verantwortlich füreinander fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden, d.h. sie müssen nicht getrennt lebenden Ehegatten vergleichbar sein (LSG BaWü, Urteil vom 23. Juli 2009, Az.: L 7 AS 3135/07, nach juris).
  • SG Karlsruhe, 01.02.2011 - S 4 SO 3797/09

    Rücknahme und Rückforderung von Soziahilfeleistungen für die Vergangenheit - grob

    Die Folgen einer Beweislosigkeit trägt im Zweifel der Beteiligte, der aus der behaupteten, jedoch nicht erweislichen Tatsache eine ihm günstige Rechtsfolge herleitet (ständige Rechtsprechung; vgl. BSGE 6, 70, 73; BSGE 96, 238 ); dies ist für die Frage der Hilfebedürftigkeit (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II) zwar regelmäßig der Hilfesuchende (vgl. BSG, Urteile vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 6/08 R - JURIS, Rn. 19 und vom 19. Februar 2009 - B 4 AS 10/08 R - JURIS, Rn. 21; ferner die ständige Rechtsprechung des Landesozialgerichts Baden-Württemberg, z.B. Urteile vom 23. Juli 2009, L 7 AS 3135/07, JURIS Rn. 34, vom 18. Oktober 2007 - L 7 SO 4334/06 - JURIS und vom 23. Oktober 2008 - L 7 AS 4552/07 - außerdem BVerwGE 21, 208, 213; 98, 195, 202).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht