Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.10.2015 - L 8 U 1012/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32806
LSG Baden-Württemberg, 23.10.2015 - L 8 U 1012/14 (https://dejure.org/2015,32806)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.10.2015 - L 8 U 1012/14 (https://dejure.org/2015,32806)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - L 8 U 1012/14 (https://dejure.org/2015,32806)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 - Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher Stellungnahme - HVBG-Rundschreiben 006/2003 - Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 - Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher Stellungnahme - HVBG-Rundschreiben 006/2003 - Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Abgrenzung med. Gutachten zur beratungsärztlichen Stellungnahme - Abstellen auf äußere und innere Kriterien - hier kein "Gutachtenauftrag" - lediglich "beratungsärztliche Stellungnahme" angefordert und auch vorgelegt - inhaltliche Auseinandersetzung und Schlüssig-keitskontrolle bereits vorliegenden Gutachtens schließt auch Einwendungen zum Gutachten ein - Einordnung als beratender Arzt setzt keine räumliche Eingliederung voraus - besondere Rechtsbeziehung zum UV-Träger durch Dienstvertrag höherer Art und förmliche Verpflichtung nach VerpflG - inhaltliches Weisungsrecht durch Art der Tätigkeit ausgeschlossen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung von Sozialdaten in der gesetzlichen Unfallversicherung; Herausnahme einer ärztlichen Äußerung aus der Verwaltungsakte; Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher Stellungnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gutachten liegt nur bei eigenständiger Bewertung im Sinne einer eigenen Beweiserhebung vor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Löschung von Sozialdaten in der gesetzlichen Unfallversicherung; Herausnahme einer ärztlichen Äußerung aus der Verwaltungsakte; Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher Stellungnahme

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 20.05.2016 - L 8 U 5044/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - freie Beweiswürdigung - auf seiner Homepage

    Vorliegend sah sich der Senat auch aus in der Person des Sachverständigen liegenden Gründen, die aber noch nicht die Annahme der Befangenheit gegenüber einer Prozesspartei (vgl. Beschlüsse des Senats vom 15.02.2011 - L 8 SF 5748/10 AB, juris, vom 04.03.2014 - L 8 SB 1210/13 und vom 05.11.2012 - L 8 SB 3679/12, unveröffentlicht; zum Problem vgl. auch Urteil des Senats vom 23.10.2015 - L 8 U 1012/14, juris, Rn. 49f.) rechtfertigen, zu einer kritischen Würdigung des Gutachtens veranlasst.
  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2017 - L 9 U 4288/15

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Benennung eines Gutachters im

    Inhaltlich liegt ein Gutachten nur dann vor, wenn vornehmlich eine eigenständige Bewertung der verfahrensentscheidenden Tatsachen im Sinne einer eigenen Beweiserhebung erfolgt (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.10.2015 - L 8 U 1012/14 -, Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 111/13

    Feststellung einer Berufskrankheit

    Denn bei der ausschließlich fremde Gutachten und medizinische Literatur auswertenden und nach Aktenlage erstellten Stellungnahme handelte es sich nicht um ein Gutachten, sondern lediglich um eine beratungsärztliche Stellungnahme, die nicht von § 200 Abs. 2 SGB VII erfasst wird (zur Abgrenzung von Gutachten und beratungsärztlicher Stellungnahme vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Oktober 2015 - L 8 U 1012/14 -, Juris).
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