Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.11.2006 - L 7 SO 2073/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13401
LSG Baden-Württemberg, 23.11.2006 - L 7 SO 2073/06 (https://dejure.org/2006,13401)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.11.2006 - L 7 SO 2073/06 (https://dejure.org/2006,13401)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. November 2006 - L 7 SO 2073/06 (https://dejure.org/2006,13401)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13401) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Anrechnung des Kindergeldes - volljähriges Kind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung von Kindergeld als Einkommen; Anrechenbarkeit des Kindergeldes für volljährige, nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen lebende Kinder auf dessen Einkommen

  • anhaltspunkte.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Einkommensanrechnung beim Anspruch auf Sozialhilfe, Anrechnung des Kindergeldes für ein volljähriges Kind

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 14.10.2008 - 4 LA 612/07

    Zur Anrechnung von Kindergeld als Einkommen im Sozialhilferecht

    Entsprechendes gilt für die von der Klägerin geltend gemachte Divergenz zum Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. November 2003 (- L 7 SO 2073/06 -), weil die Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO nur bei einer Abweichung von Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts zuzulassen ist.
  • LSG Bayern, 09.03.2010 - L 8 SO 45/10

    Einstweiliger Rechtsschutz - Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums -

    Bei volljährigen Kindern (vgl. § 82 Abs. 1 letzter Satz SGB XII), bei denen die Zurechnungsvoraussetzungen nicht vorliegen, die nicht in einer Familienhaushaltsgemeinschaft mit der kindergeldberechtigten Person leben, ist das Kindergeld Einkommen des bezugsberechtigten Elternteils (s. BVerwG 17.12.2003 - 5 C 25.02 - NJW 2004, 2541, BSG 8.2.2007 - B 9b SO 5/06 R ) und darf einem Kind nur angerechnet werden, soweit es an dieses durch einen gesonderten, zweckorientierten Zuwendungsakt tatsächlich weitergegeben wird (s. OVG RP 23.2.2002 - 12 A 10375/02 - FEVS 54, 45, LSG BW 23.11.2006 - L 7 SO 2073/06 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht