Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16   

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https://dejure.org/2016,43938
LSG Baden-Württemberg, 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16 (https://dejure.org/2016,43938)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16 (https://dejure.org/2016,43938)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. November 2016 - L 5 KR 1101/16 (https://dejure.org/2016,43938)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Implantation von Nitinolspiralen zur Lungenvolumenreduktion - neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode - keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären Versorgung

  • Wolters Kluwer

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Kostenerstattung für die Implantation von Nitionolspiralen zur Lungenvolumenreduktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Kostenerstattung für die Implantation von Nitionolspiralen zur Lungenvolumenreduktion

  • rechtsportal.de

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 11.12.2018 - L 11 KR 206/18

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - neue Behandlungsmethode - Nutzen

    Eine Lungenvolumenreduktion mittels Implantation von Coils bei Versicherten, die an einer COPD Grad IV leiden, hatte im Juli 2013 das Potenzial einer Behandlungsalternative (entgegen LSG Baden-Württemberg 23.11.2016, L 5 KR 1101/16).

    Insoweit schließe sich das SG den Ausführungen des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg (23.11.2016, L 5 KR 1101/16) an.

    Nach diesen Maßstäben ist hinsichtlich der LVRC im Juli 2013 vom Vorliegen des Potenzials einer Behandlungsalternative auszugehen, die Methode hatte das Stadium eines rein experimentellen Verfahrens bereits verlassen (entgegen LSG Baden-Württemberg 23.11.2016, L 5 KR 1101/16; vgl zum Potenzial der endoskopischen Lungenvolumenreduktion mittels Ventilen: SG Aachen 20.02.2018, S 13 KR 344/16).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.05.2017 - L 5 KR 95/15

    Zur Auslegung von § 137 Abs. 3 SGB V

    Da § 137c Abs. 3 SGB V nach der Zweckbestimmung dieser Vorschrift gerade die Fälle betrifft, in denen noch keine gesicherten Erkenntnisse über den Nutzen einer Behandlungsmethode vorliegen (vgl BT-Drucksache aaO Seite 122), kann die Anwendbarkeit der Vorschrift zwar nicht bereits mit dem Argument verneint werden, es sei nicht belegt, dass die Methode dem Qualitätsgebot des § 2 Abs. 1 SGB V entspreche (ebenso Deister NZS 2016, 328, 331; aA Axer GesR 2015, 641, 645; wohl auch LSG Baden-Württemberg 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16, juris Rn 34).
  • SG Aachen, 20.02.2018 - S 13 KR 349/16
    Das BSG und die Vorinstanz (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16) verkennen und konterkarieren die mit § 137c Abs. 3 SGB V verfolgte Intention des Gesetzgebers, wie sie sich aus der - oben wiedergegeben - Begründung zu dieser durch das GKV-Versorgungstärkungsgesetz vom 16.07.2015 angefügten Vorschrift ergibt (vgl. Bundestags-Drucksache 18/4095, S. 121, 122).

    Wenn das BSG und das LSG Baden-Württemberg meinen, die Änderung des § 137c SGB V und Einfügung der Regelung des § 137e SGB V habe an der bisherigen Grundkonzeption nichts geändert und lediglich Raum für den G-BA geschaffen, Richtlinien zur Erprobung nach § 137e SGB V zu beschließen, wenn die Überprüfung im Rahmen des § 137c SGB V ergibt, dass der Nutzen einer Methode noch nicht hinreichend belegt ist, sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet (vgl. bereits BSG, Beschluss vom 15.07.2015 - B 1 KR 23/15 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16), überschreiten sie die Grenzen richterlicher Gesetzesauslegung, indem sie sich in klaren Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers setzen.

  • SG Aachen, 20.02.2018 - S 13 KR 344/16

    Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse auf Zahlung der

    Das BSG und die Vorinstanz (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16) verkennen und konterkarieren die mit § 137c Abs. 3 SGB V verfolgte Intention des Gesetzgebers, wie sie sich aus der - oben wiedergegeben - Begründung zu dieser durch das GKV-Versorgungstärkungsgesetz vom 16.07.2015 angefügten Vorschrift ergibt (vgl. Bundestags-Drucksache 18/4095, S. 121, 122).

    Wenn das BSG und das LSG Baden-Württemberg meinen, die Änderung des § 137c SGB V und Einfügung der Regelung des § 137e SGB V habe an der bisherigen Grundkonzeption nichts geändert und lediglich Raum für den G-BA geschaffen, Richtlinien zur Erprobung nach § 137e SGB V zu beschließen, wenn die Überprüfung im Rahmen des § 137c SGB V ergibt, dass der Nutzen einer Methode noch nicht hinreichend belegt ist, sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet (vgl. bereits BSG, Beschluss vom 15.07.2015 - B 1 KR 23/15 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16), überschreiten sie die Grenzen richterlicher Gesetzesauslegung, indem sie sich in klaren Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers setzen.

  • SG Aachen, 24.04.2018 - S 13 KR 83/17

    Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus auf Erstattung gezahlter Vergütung

    Das BSG und die Vorinstanz (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16) verkennen und konterkarieren die mit § 137c Abs. 3 SGB V verfolgte Intention des Gesetzgebers, wie sie sich aus der - oben wiedergegeben - Begründung zu dieser durch das GKV-Versorgungstärkungsgesetz vom 16.07.2015 angefügten Vorschrift ergibt (vgl. Bundestags-Drucksache 18/4095, S. 121, 122).

    Wenn das BSG und die Vorinstanz meinen, die Änderung des § 137c SGB V und Einfügung der Regelung des § 137e SGB V hätten an der bisherigen Grundkonzeption nichts geändert und lediglich Raum für den G-BA geschaffen, Richtlinien zur Erprobung nach § 137e SGB V zu beschließen, wenn die Überprüfung im Rahmen des § 137c SGB V ergibt, dass der Nutzen einer Methode noch nicht hinreichend belegt ist, sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet (vgl. bereits BSG, Beschluss vom 15.07.2015 - B 1 KR 23/15 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16), überschreiten sie die Grenzen richterlicher Gesetzesauslegung, indem sie sich in klaren Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers setzen.

  • SG Aachen, 16.08.2018 - S 15 KR 348/16
    Wenn das BSG nunmehr meint, die Änderung des § 137c SGB V und Einfügung der Regelung des § 137e SGB V hätten an der bisherigen Grundkonzeption nichts geändert und lediglich Raum für den G-BA geschaffen, Richtlinien zur Erprobung nach § 137e SGB V zu beschließen, wenn die Überprüfung im Rahmen des § 137c SGB V ergibt, dass der Nutzen einer Methode noch nicht hinreichend belegt ist, sie aber das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet (vgl. bereits BSG, Beschluss vom 15.07,2015 - B 1 KR 23/15 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.11,2016 - L 5 KR 1101/16), überschreitet es die Grenzen richterlicher Gesetzesauslegung, indem es sich in klarem Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers setzt.
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