Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 24.01.2005 - L 1 U 1345/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,20538
LSG Baden-Württemberg, 24.01.2005 - L 1 U 1345/03 (https://dejure.org/2005,20538)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.01.2005 - L 1 U 1345/03 (https://dejure.org/2005,20538)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - L 1 U 1345/03 (https://dejure.org/2005,20538)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - rechtmäßige Veranlagung - Privatschule - Gefahrtarif 1998 der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft

  • Wolters Kluwer

    Veranlagung von Unternehmen für die Tarifzeit nach dem Gefahrtarif zu Gefahrklassen; Festsetzung des Gefahrtarifs durch die Vertreterversammlung des Unfallversicherungsträgers; Gliederung des Gefahrtarifs nach Gefahrtarifstellen; Überprüfbarkeit des Gefahrtarifs; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 28.11.2005 - L 1 U 4484/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Rechtmäßigkeit -

    Wenn daher die zur Abgrenzung der Zuständigkeiten der Berufsgenossenschaften traditionsgemäßen Differenzierungsmerkmale auch von den Unfallversicherungsträgern bei der Definition des gefahrtariflichen Gewerbezweigs zur Abgrenzung der in ihre Zuständigkeit überwiesenen verschiedenen Unternehmen zu berücksichtigen sind, dann ist es nicht zu beanstanden, wenn in Ausübung des weiten Gestaltungsspielraums vom Unternehmensgegenstand der Dienstleistungsunternehmen, der das gewerbetypische Risiko beinhaltet, auf die Gemeinsamkeit der Unternehmen und damit auf einen diese Unternehmen verklammernden Gewerbezweig geschlossen wird (vgl. Urteil des Senats vom 24.01.2005 - L 1 U 1345/03, abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de; Revision anhängig: B 2 U 10/05 R).

    Dass eine etwaige höhere oder niedrigere Unfalllast den Unfallversicherungsträger auf Grund der ihm zukommenden Gestaltungsfreiheit berechtigt, bei ansonsten gegebenen Voraussetzungen (hinreichend große Gruppe einer Gefahrengemeinschaft etc.) die danach abgrenzbaren Unternehmen eines Gewerbezweiges einer besonderen Gefahrtarifstelle zuzuordnen, letztlich damit einen gesonderten Gewerbezweig zu konstituieren, steht dem nicht entgegen (vgl. Urteil des Senats vom 24.01.2005 a.a.O.).

  • LG Kassel, 17.01.2006 - 5 O 2198/05

    Haftungsfreistellung - Betriebsweg

    Das SGB VII findet speziell auch auf Waldorfschulen Anwendung (vgl. SG Baden-Württemberg, Urt. v. 24.1. 2005, Aktenzeichen 1 U 1345/03 und LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.11.1997; Aktenzeichen L 10 U 1839/96).
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