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   LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 R 5165/13   

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https://dejure.org/2015,2439
LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 R 5165/13 (https://dejure.org/2015,2439)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.02.2015 - L 11 R 5165/13 (https://dejure.org/2015,2439)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 (https://dejure.org/2015,2439)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer - freier Mitarbeiter - Lehrtätigkeit - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer - freier Mitarbeiter - Lehrtätigkeit - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Keine Versicherungspflicht für Museumsführer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Sozialversicherungspflicht von Museumsführern ohne ein vertraglich vereinbartes Weisungsrecht und organisatorische Eingliederung in den Museumsbetrieb

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Versicherungspflicht für Museumsführer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Museumsführer unter Umständen als freie Mitarbeiter nicht sozialversicherungspflichtig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Museumsführer können auch freiberuflich tätig sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Versicherungspflicht für Museumsführer - Museumsführer können auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständig Tätige beschäftigt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB IV § 7 Abs. 1
    Keine Sozialversicherungspflicht von Museumsführern ohne ein vertraglich vereinbartes Weisungsrecht und organisatorische Eingliederung in den Museumsbetrieb

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • SG Stuttgart, 26.04.2017 - S 5 R 6159/14

    Dozent bei einem Weiterbildungsinstitut ist selbstständig

    Vielmehr kommt es in erster Linie darauf an, ob der Mitarbeiter einem Weisungsrecht des Klägers unterworfen war, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann (BAG, Urteil vom 20.07.1996 - 5 AZR 627/93 = BAGE 77, 226; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 16.08.2011 - L 11 KR 5459/10 und 24.02.2015 - L 11 R 5165/13 = juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2016 - L 11 R 4903/15

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer -

    (Fortführung von LSG Baden-Württemberg 24.02.2015, L 11 R 5165/13).

    Hinsichtlich dieses Personenkreises liege mit dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 24.02.2015 (L 11 R 5165/13, juris) eine obergerichtliche Entscheidung zu einem gleichgelagerten Sachverhalt vor, die die Qualifizierung als selbstständig Tätige bestätigt habe.

    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 24.02.2015 (aaO) die Tätigkeit von Museumsführern und Dozenten gleichgestellt und hervorgehoben habe, dass die Anpassung an organisatorische Vorgaben nur Sachzwängen geschuldet sei, könne dem nicht gefolgt werden.

    Das angefochtene Urteil entspreche den Maßstäben der obergerichtlichen Rechtsprechung zu gleichgelagerten und ähnlichen Sachverhalten (unter Hinweis auf Senatsurteil vom 24.02.2015, aaO; LSG Berlin-Brandenburg 15.07.2011, L 1 KR 206/09, juris zur Qualifizierung der Besucherführer im Bundesrat).

    Vielmehr kommt es in erster Linie darauf an, ob der Mitarbeiter einem Weisungsrecht des Klägers unterworfen war, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann (BAG 20.07.1996, 5 AZR 627/93, BAGE 77, 226; Urteile des Senats vom 16.08.2011, L 11 KR 5459/10 und 24.02.2015, aaO).

    Personen, die auf Abruf tätig werden, üben idR selbst dann eine abhängige Beschäftigung aus, wenn sie - in begrenztem Umfang - die Möglichkeit haben, einen Arbeitseinsatz abzulehnen, weil sie bei Annahme des "Auftrags" verpflichtet sind, die im Betrieb des Auftraggebers anfallenden Arbeiten ggf nach Weisung zu erledigen (ebenso Senatsurteil vom 24.02.2015, aaO).

    Der Senat bleibt dabei, dass die Grundsätze der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Lehrtätigkeiten auch für die Tätigkeit als Museumsführer herangezogen werden können (so bereits Senatsurteil vom 24.02.2015, aaO).

    Sie begründen lediglich Sachzwänge, denen jeder Mitarbeiter - egal ob abhängig oder nicht abhängig beschäftigt - unterworfen ist (vgl Senatsurteil vom 24.02.2015, aaO).

    Dies hing letztlich davon ab, wie oft sie Aufträge annehmen konnten (vgl Senatsurteil vom 24.02.2015, aaO).

  • LSG Baden-Württemberg, 10.06.2016 - L 4 R 3072/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - SAP-Berater auf der Basis eines

    Im Gegenteil steht dies der Annahme einer Direktionsrechts während der Vertragsdurchführung und damit einer abhängigen Beschäftigung entgegen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 70).

    Er kann eine Vergütung nur beanspruchen, wenn er eine bestimmte Leistung auch erbringt, wogegen dem abhängig Beschäftigten ein Lohnanspruch schon dann zusteht, wenn er sich arbeitsbereit hält (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris, Rn. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 72).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2016 - L 4 KR 1612/15

    Sozialversicherungspflicht - Kommunikationshelferin für hörbehinderte Schüler -

    Dies kann nur angenommen werden, wenn ein solcher Dienstplan vom Auftraggeber allein erstellt wird (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 69) oder ständige Dienstbereitschaft erwartet wird (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Oktober 2014 - L 11 R 4761/13 - juris, Rn. 32).

    Dies spricht gegen eine abhängige Beschäftigung (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 70).

    Dies spricht vielmehr umgekehrt positiv für eine selbständige Tätigkeit (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 64, 70).

    Nicht jede Anpassung an die Betriebsabläufe des Auftraggebers stellt eine Eingliederung in dessen Arbeitsorganisation dar; darauf kommt es aber gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV an (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 69 - auch zum Folgenden).

    Er kann eine Vergütung nur beanspruchen, wenn er eine bestimmte Leistung auch erbringt, wogegen dem abhängig Beschäftigten ein Lohnanspruch schon dann zusteht, wenn er sich arbeitsbereit hält (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris, Rn. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 72).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2016 - L 4 R 2120/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bilanzbuchhalterin/Lohnbuchhalterin -

    Selbständige tragen ein Unternehmerrisiko zudem unter anderem dann, wenn der Erfolg des Einsatzes ihrer Arbeitskraft ungewiss ist; das gilt namentlich, wenn ihnen kein Mindesteinkommen garantiert ist (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris, Rn. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 72).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.08.2019 - L 7 BA 3027/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit eines Maurers als

    Nicht jede Anpassung an die Betriebsabläufe des Auftraggebers stellt eine Eingliederung in dessen Arbeitsorganisation dar; darauf kommt es aber gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV an (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris Rdnr. 69 - auch zum Folgenden).

    Selbständige tragen ein Unternehmerrisiko im Übrigen unter anderem auch dann, wenn der Erfolg des Einsatzes ihrer Arbeitskraft ungewiss ist; das gilt namentlich, wenn ihnen kein Mindesteinkommen garantiert ist (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris Rdnr. 23; Urteil des Senats vom 18. Januar 2018 - L 7 R 850/17 - juris Rdnr. 107; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris Rdnr. 72; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. September 2016 - L 4 R 2218/15 - juris Rdnr. 93).

  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 R 850/17

    Sozialversicherung - Statusfeststellungsverfahren - Versicherungspflicht bzw

    Nicht jede Anpassung an die Betriebsabläufe des Auftraggebers stellt eine Eingliederung in dessen Arbeitsorganisation dar; darauf kommt es aber gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV an (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris Rdnr. 69 - auch zum Folgenden).

    Selbständige tragen ein Unternehmerrisiko im Übrigen unter anderem auch dann, wenn der Erfolg des Einsatzes ihrer Arbeitskraft ungewiss ist; das gilt namentlich, wenn ihnen kein Mindesteinkommen garantiert ist (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris Rdnr. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris Rdnr. 72; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. September 2016 - L 4 R 2218/15 - juris Rdnr. 93).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2016 - L 4 R 2218/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fernmelde- und Netzwerktechniker -

    Selbständige tragen ein Unternehmerrisiko allerdings unter anderem dann, wenn der Erfolg des Einsatzes ihrer Arbeitskraft ungewiss ist; das gilt namentlich, wenn ihnen kein Mindesteinkommen garantiert ist (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris, Rn. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 72).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2016 - L 4 R 4979/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - zahnmedizinische

    Selbständige tragen ein Unternehmerrisiko unter anderem dann, wenn der Erfolg des Einsatzes ihrer Arbeitskraft ungewiss ist; das gilt namentlich, wenn ihnen kein Mindesteinkommen garantiert ist (BSG, Urteil vom 27. März 1980 - 12 RK 26/79 - juris, Rn. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 - juris, Rn. 72).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.06.2019 - L 11 BA 2804/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - gleichberechtigte

    Hieraus begründe sich das unternehmerische Risiko, da der Erfolg des Einsatzes der eigenen Arbeitskraft oder des eigenen Kapitals ungewiss sei (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2015, AZ. L 11 R 5165/13).
  • SG Duisburg, 17.10.2019 - S 21 R 36/14
  • LSG Hessen, 09.07.2015 - L 8 KR 139/14
  • SG Frankfurt/Main, 01.02.2018 - S 14 KR 84/13
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