Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 24.04.2017 - L 11 KR 816/17 ER-B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21369
LSG Baden-Württemberg, 24.04.2017 - L 11 KR 816/17 ER-B (https://dejure.org/2017,21369)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.04.2017 - L 11 KR 816/17 ER-B (https://dejure.org/2017,21369)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. April 2017 - L 11 KR 816/17 ER-B (https://dejure.org/2017,21369)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Zustimmung zu einer tagesklinischen Behandlung - Ersetzung durch Gericht im Rahmen einer einstweiligen Anordnung

  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung; Kosten für eine teilstationäre psychiatrische Therapie; Posttraumatische Belastungsstörung; Zustimmung zur Inanspruchnahme nicht zugelassener Leistungserbringer

  • Wolters Kluwer

    Übernahme der Kosten für eine teilstationäre psychiatrische Therapie in einem familientherapeutischen Zentrum; Ersetzung der Zustimmung durch das Gericht im Rahmen einer einstweiligen Anordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übernahme der Kosten für eine teilstationäre psychiatrische Therapie in einem familientherapeutischen Zentrum; Ersetzung der Zustimmung durch das Gericht im Rahmen einer einstweiligen Anordnung

  • rechtsportal.de

    Übernahme der Kosten für eine teilstationäre psychiatrische Therapie in einem familientherapeutischen Zentrum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 20.03.2019 - L 5 KR 2062/17

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine ambulant

    Die Zustimmung der Krankenkasse kann im gerichtlichen nicht mehr ersetzt werden (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.04.2017 - L 11 KR 816/17 ER-B -), wenn der Bescheid, mit dem die Kostenübernahme abgelehnt worden ist, bestandskräftig geworden ist.

    Zwar kann die Zustimmung durch richterlichen Ausspruch ersetzt werden (Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14.07.2009 - L 8 SO 209/08 ER -, LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.04.2017 - L 11 KR 816/17 ER-B -, beide in juris ), eine Ersetzung der Zustimmung im Rahmen des vorliegenden Verfahrens ist jedoch nicht möglich, da der Bescheid vom 02.03.2016 vom Kläger nicht angefochten worden ist; der Widerspruch vom 20.04.2016 bezog sich ausdrücklich nur gegen den Bescheid vom 29.03.2016 und war überdies in Bezug auf den Bescheid vom 02.03.2016 nicht innerhalb der Widerspruchsfrist von einem Monat ab Bekanntgabe des Bescheides (vgl. § 84 Abs. 1 Satz 1 SGG) erhoben.

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