Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 24.07.2015 - L 8 AL 2364/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,19984
LSG Baden-Württemberg, 24.07.2015 - L 8 AL 2364/14 (https://dejure.org/2015,19984)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.07.2015 - L 8 AL 2364/14 (https://dejure.org/2015,19984)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Juli 2015 - L 8 AL 2364/14 (https://dejure.org/2015,19984)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitsförderung - Gründungszuschuss - Ermessensleistung - Eingliederungsvereinbarung - Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und Gewährung Gründungszuschuss - keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen - keine Ermessensreduzierung - keine Bindungswirkung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitsförderung - Gründungszuschuss - Ermessensleistung - Eingliederungsvereinbarung - Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und Gewährung Gründungszuschuss - keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen - keine Ermessensreduzierung - keine Bindungswirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit; Ausgestaltung als reine Ermessensleistung; Keine Ermessensreduzierung bei einer Eingliederungsvereinbarung ohne Begründung vertraglicher Verpflichtungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit; Ausgestaltung als reine Ermessensleistung; Keine Ermessensreduzierung bei einer Eingliederungsvereinbarung ohne Begründung vertraglicher Verpflichtungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ermessensbindung durch eine Eingliederungsvereinbarung für Gewährung eines Gründungszuschusses

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederungsvereinbarung kann grundsätzlich auch Gewährung eines Gründungszuschusses regeln

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederungsvereinbarung kann grundsätzlich auch Gewährung eines Gründungszuschusses regeln

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.11.2016 - L 18 AL 127/15

    Gründungszuschuss - Friseurmeister - Vermittlungsvorrang - Ermessen

    Der GZ als Ermessensleistung kann nach der gesetzlichen Intention mithin nur dann gewährt werden, wenn er für eine dauerhafte Eingliederung erforderlich ist (Vermittlungsvorrang gemäß § 4 Abs. 2 SGB III), d.h. wenn die Vermittlung voraussichtlich nicht zu einer dauerhaften Eingliederung in den Arbeitsmarkt führen würde (vgl. bereits das Urteil des erkennenden Senats vom 28. Mai 2014 - L 18 AL 236/13 - juris Rn. 22; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. November 2013 - L 9 AL 81/13 - juris Rn. 42; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2015 - L 13 AL 1924/14 - juris Rn. 28 sowie Urteil vom 24. Juli 2015 - L 8 AL 2364/14 - juris Rn. 39).
  • SG Duisburg, 02.11.2015 - S 16 AL 624/12

    Anspruch eines Facharztes für Chirurgie auf Gewährung eines Gründungszuschusses

    Der Umfang der hinreichend überzeugenden Dokumentation der Arbeitsmarktlage hängt allerdings vom jeweiligen Einzelfall ab, da die spezifische berufliche Tätigkeit der örtliche Einzugsbereich und die persönlichen Voraussetzungen der Stellensuchenden die Einschätzung der Vermittlungschancen maßgeblich bestimmt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2015 - L 8 AL 2364/14 - Rn. 33, juris).
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