Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 25.01.2013 - L 4 P 758/11 KL   

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https://dejure.org/2013,5898
LSG Baden-Württemberg, 25.01.2013 - L 4 P 758/11 KL (https://dejure.org/2013,5898)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.01.2013 - L 4 P 758/11 KL (https://dejure.org/2013,5898)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Januar 2013 - L 4 P 758/11 KL (https://dejure.org/2013,5898)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegesatzverfahren - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für stationäre Pflegeleistungen durch Schiedsspruch - Plausibilität - prospektive Kosten - Kosten einer Service GmbH - Personaldurchschnittskosten - Eigenkapitalzinsen - Kostensteigerung - Nachweispfl

  • Justiz Baden-Württemberg

    Soziale Pflegeversicherung - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für stationäre Pflegeleistungen durch Schiedsspruch - Überprüfung - Plausibilität - prospektive Kosten - Kosten einer Service GmbH - Personaldurchschnittskosten - Eigenkapitalzinsen - Kostensteigerung - Nachweispflicht - Entscheidung durch das LSG im ersten Rechtszug - örtliche Zuständigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XI § 82; SGB XI § 84
    Festsetzung von Vergütungen und Entgelten für die stationäre Pflege in der sozialen Pflegeversicherung; Nachweispflichten; Plausibilität prospektiver Kosten und Personaldurchschnittskosten einer Service GmbH; Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von Vergütungen und Entgelten für die stationäre Pflege in der sozialen Pflegeversicherung; Nachweispflichten; Plausibilität prospektiver Kosten und Personaldurchschnittskosten einer Service GmbH; Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 20/14 R

    Krankenversicherung - Vergütungsfestsetzung für Leistungen eines

    Die Darlegungs- und Substantiierungslast hierfür liegt bei dem Träger der Einrichtung, der insoweit über die erforderlichen Daten verfügt (vgl BSGE 102, 227 = SozR 4-3300 § 85 Nr. 1, RdNr 25; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 25.1.2013 - L 4 P 758/11 KL - Juris, RdNr 108) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2013 - L 11 KA 71/13

    Klage gegen die Entscheidung der Schiedsstelle nach § 120 SGB V über die Höhe der

    Dabei sei eine geltend gemachte Vergütung dann nicht angemessen, wenn Kostenansätze und erwartete Kostensteigerungen nicht plausibel erklärt werden können oder wenn die begehrten Sätze im Verhältnis zu anderen SPZ unangemessen sind (Urteil vom 25.01.2013 - L 4 P 758/11 KL -).

    Für den Bereich der Pflegesatzverhandlungen hat das LSG Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 25.01.2013 - L 4 P 758/11 KL - ausgeführt, dass Pflegesatzverhandlungen und eventuell nachfolgende Schiedsstellenverfahren nach einem zweigliedrigen Prüfungsmuster durchzuführen sind: Grundlage der Verhandlung über Pflegesätze und Entgelte ist zunächst die Abschätzung der voraussichtlichen Kosten der in der Einrichtung erbrachten Leistungen nach § 85 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 und Satz 3 SGB XI (Prognose).

  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2017 - L 5 KR 1700/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - örtliche Zuständigkeit des Landessozialgerichts -

    Dies folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 57 Abs. 1 Satz 1 SGG (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2013, - L 4 P 758/11 KL -, in juris; Urteil vom 15.08.2014, - L 4 KR 2163/13 KL -, in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.06.2015 - L 4 P 1544/14

    Soziale Pflegeversicherung - Festsetzung der Vergütung stationärer

    Die angestellten Erwägungen müssen, damit sie auf ihre sachliche Richtigkeit sowie auf ihre Plausibilität und Vertretbarkeit hin geprüft werden können, im Schiedsspruch genannt werden oder jedenfalls für die Beteiligten und das Gericht deutlich gemacht sein, so dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar ist und dies von den Beteiligten sowie dem Gericht nachvollzogen werden kann (z.B.: BSG, Urteil vom 29. Januar 2009 - B 3 P 7/08 R - Urteil des Senats vom 25. Januar 2013 - L 4 P 758/11 KL -, a.a.O.).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.08.2014 - L 4 KR 2163/13

    Krankenversicherung - Rechtmäßigkeit eines aufsichtsrechtlichen

    Dies folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 57 Abs. 1 Satz 1 SGG (vgl. z.B. Urteil des Senats vom 25. Januar 2013 - L 4 P 758/11 KL -, in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.01.2018 - L 4 KR 4301/15

    Krankenversicherung - Aufsichtsbehörde - Zustimmung zu einem

    Dies folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 57 Abs. 1 Satz 1 SGG (vgl. z.B. Urteil des Senats vom 25. Januar 2013 - L 4 P 758/11 KL - juris, Rn. 91; Urteil des Senats vom 15. August 2014 - L 4 KR 2163/13 KL - juris, Rn. 19).
  • LSG Baden-Württemberg, 05.09.2018 - L 5 KR 4364/17

    Aufsichtsrecht - Zustimmung zum Abschluss, zur Verlängerung oder zur Änderung

    Dies folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 57 Abs. 1 Satz 1 SGG (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2013, - L 4 P 758/11 KL -, in juris; Urteil vom 15.08.2014, - L 4 KR 2163/13 KL -, in juris).
  • LSG Hessen, 14.02.2018 - L 4 SO 229/16

    Sozialhilfe SGB XII

    Insbesondere enthält § 29 Abs. 2 SGG keine konkludente Regelung über die örtliche Zuständigkeit dergestalt, dass das Landessozialgericht für die im Lande ansässigen Schiedsstellen zuständig wäre (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Februar 2013 - L 27 P 28/12 KL -, juris; vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Januar 2013 - L 4 P 758/11 KL -, juris, Rn. 91).
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