Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16   

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https://dejure.org/2017,41820
LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16 (https://dejure.org/2017,41820)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16 (https://dejure.org/2017,41820)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - L 5 KA 1619/16 (https://dejure.org/2017,41820)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vertragsärztliche Versorgung - Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen - Durchführung von Radiofrequenzdenervierungen - Leistungsinhalt einer Exzision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit einer Honorarkürzung für die Durchführung von Radiofrequenzdenervierungen; Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen

  • rechtsportal.de

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit einer Honorarkürzung für die Durchführung von Radiofrequenzdenervierungen; Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2018 - L 11 KA 39/17

    Vertragsarzthonorar

    Damit wird die rechtliche Fehlerhaftigkeit der Abrechnung vermutet (§ 5 Abs. 1 Satz 1 RiL) bzw., wird diese indiziert (§ 5 Abs. 1 Satz 3 RiL; s. auch BSG, Beschluss vom 17.08.2011 - B 6 KA 27/11 B -: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16 - LSG Hessen, Urteil vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13.06.2017 - L 4 KA 16/14 - (anhängig BSG, Az. B 6 KA 44/17 R)).
  • LSG Hessen, 20.02.2019 - L 4 KA 58/16

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Sind danach allein maßgeblich juristische Auslegungsmethoden, tritt die medizinische Beurteilung in den Hintergrund (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Oktober 2017 - L 5 KA 1619/16, juris Rn. 41 m. w. N.).
  • LSG Hessen, 20.02.2019 - L 4 KA 3/16

    Zu den (hohen) Anforderung an die Kombinationsnarkose nach EBM 31822

    Sind danach allein maßgeblich juristische Auslegungsmethoden, tritt die medizinische Beurteilung in den Hintergrund (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Oktober 2017 - L 5 KA 1619/16, juris Rn. 41 m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.11.2018 - L 5 KA 4616/17

    Kassenärztliche Vereinigung - Abrechnungsprüfung - sachlich-rechnerische

    Ein solcher Ausnahmefall kann etwa angenommen werden, wenn die Kassenärztliche Vereinigung bei Erlass des Honorarbescheids auf ihr bekannte Ungewissheiten hinsichtlich der Grundlagen der Honorarverteilung nicht hingewiesen und dadurch schutzwürdiges Vertrauen bei den Vertragsärzten hervorgerufen hat oder wenn die Fehlerhaftigkeit des Honorarbescheids aus Umständen herrührt, die die besonderen Funktionsbedingungen des Systems vertragsärztlicher Honorierung nicht konkret berühren (Urteil des erkennenden Senats vom 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16 - m. w. N. sowie BSG, Urteil vom 28.08.2013 - B 6 KA 50/12 R - und Urteil vom 16.12.2015 - B 6 KA 39/15 R -, alle in juris).
  • SG München, 06.06.2018 - S 21 KA 5040/17

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertragszahnarzt

    Nachdem bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen eine 4-jährige Ausschlussfrist gilt (Ausschlussfrist in Anlehnung an die Verjährungsvorschrift des § 45 Abs. 1 SGB I; vgl. BSG, Urteil vom 05.05.2010, Az. B 6 KA 5/09 R; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25.10.2017, Az. L 5 KA 1619/16), ist eine solche Verjährung nicht eingetreten.
  • SG München, 12.04.2018 - S 38 KA 2033/14

    Antragsfristen aus Hausarztvertrag sind Antragsfristen

    Dies folgt daraus, dass für eine nachgehende Berichtigung bereits erlassener Honorarbescheide zwar keine Verjährung gilt, sondern eine Ausschlussfrist von vier Jahren in Anlehnung an die Verjährungsvorschrift des § 45 Abs. 1 SGB I (vgl. BSG, Urteil vom 05.05.2010, Az. B 6 KA 5/09 R; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25.10.2017, Az. L 5 KA 1619/16).
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