Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.06.2012 - L 11 KR 2769/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19858
LSG Baden-Württemberg, 26.06.2012 - L 11 KR 2769/11 (https://dejure.org/2012,19858)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.06.2012 - L 11 KR 2769/11 (https://dejure.org/2012,19858)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - L 11 KR 2769/11 (https://dejure.org/2012,19858)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht - Versicherungsfreiheit - Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH - Minderheitsgesellschafter - persönliche Dominanz durch spezielles Fachwissen - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht - Versicherungsfreiheit - Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH - Minderheitsgesellschafter - persönliche Dominanz durch spezielles Fachwissen - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Sozialversicherungspflicht des Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers bei wirtschaftlicher Abhängigkeit der GmbH von seinem Fachwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    1. Der Widerruf der Börsenzulassung für den regulierten Markt auf Antrag des Emittenten berührt grundsätzlich nicht den Schutzbereich des Eigentumsgrundrechts des Aktionärs (Art. 14 Abs. 1 GG).
    Geschäftsführer, Gesellschafter, Gesellschaftsrecht

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Selbständigkeit des GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 381
  • NZG 2012, 1040
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 KR 3995/13

    Sozialversicherungspflicht - Kommanditist einer KG - Rechtsmacht -

    Eine Anfrage zur Statusfeststellung wurde nicht an die Beigeladene zu 1) gerichtet; es wurde der Einzugsstelle auch nicht durch Arbeitgebermitteilung nach § 28a SGB IV zur Kenntnis gebracht, dass eine Tätigkeit im Betrieb des Ehegatten vorlag (vgl Senatsurteil vom 26.06.2012, L 11 KR 2769/11, juris Rn 30).

    Anders stellt sich die Sach- und Rechtslage aber dar, wenn die Gesellschaft wirtschaftlich derart von ihm abhängig ist, dass ein Ausscheiden des Gesellschafters bzw Kommanditisten die Gesellschaft mit großer Wahrscheinlichkeit zur Geschäftsaufgabe zwingen wird (vgl BSG 14.12.1999, B 2 U 48/98 R, GmbHR 2000, 618; 08.08.1990, 11 Rar 77/89, SozR 3-2400 § 7 Nr. 4; 25.10.1989, 2 RU 12/89; Senatsurteil vom 26.06.2012, L 11 KR 2769/11, ZIP 2013, 381).

  • LSG Baden-Württemberg, 07.05.2014 - L 4 KR 1024/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit eines

    Dass nicht nur der Kläger über Fachwissen im Bereich der Programmierung der Software verfügt, sondern auch die weiteren Programmierer unterscheidet den Rechtsstreit auch von der Konstellation, die dem Urteil des 11. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 26. Juni 2012 - L 11 KR 2769/11 - in juris zugrunde lag.
  • LSG Bayern, 28.11.2016 - S 16 5132/16
    Im dortigen Fall hat das LSG Baden-Württemberg einen maßgeblichen rechtlichen Einfluss, der zur Annahme einer selbständigen Tätigkeit führen kann, bei einem Kommanditisten mit einem Anteil von nur 10 % an der KG bejaht, weil die Gesellschaft wirtschaftlich derart von ihm abhängig sei, dass sein Ausscheiden die Gesellschaft mit großer Wahrscheinlichkeit zur Geschäftsaufgabe zwingen werde (vgl. BSG, Urteil vom 14.12.1999, B 2 U 48/98 R, GmbHR 2000, 618; 08.08.1990, 11 Rar 77/89, SozR 3-2400, § 7 Nr. 4; 25.10.1989, 2 Ru 12/89; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.06.2012, L 11 KR 2769/11, ZIP 2013, 381).
  • LSG Bayern, 23.10.2012 - L 5 R 767/10

    Zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführern - keine

    bb.) Auch ein freies "Schalten und Walten" des Geschäftsführer-Gesellschafters, wie es in der Rechtsprechung in Einzelfällen zur Begründung einer selbständigen Tätigkeit auch des Minderheitsgesellschafters angenommen wird (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.6.2012, L 11 KR 2769/11), kann hier nicht Streit entscheidend sein.
  • SG Nürnberg, 25.05.2016 - S 11 R 898/12

    Beitragspflichtige Beschäftigung eines GmbH-Geschäftsführer bei atypisch stiller

    Im dortigen Fall hat das LSG Baden-Württemberg einen maßgeblichen rechtlichen Einfluss, der zur Annahme einer selbstständigen Tätigkeit führen kann, bei einem Kommanditisten mit einem Anteil von nur 10% an der KG bejaht, weil die Gesellschaft wirtschaftlich derart von ihm abhängig sei, dass sein Ausscheiden die Gesellschaft mit großer Wahrscheinlichkeit zur Geschäftsaufgabe zwingen werde (vgl. BSG, Urteil vom 14.12.1999, B 2 U 48/98 R, GmbHR 2000, 618; 08.08.1990, 11 Rar 77/89, SozR 3-2400, § 7 Nr. 4; 25.10.1989, 2 Ru 12/89; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.06.2012, L 11 KR 2769/11, ZIP 2013, 381).
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