Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,12813
LSG Baden-Württemberg, 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 (https://dejure.org/2007,12813)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 (https://dejure.org/2007,12813)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - L 8 AS 1219/07 (https://dejure.org/2007,12813)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte aus Spareinlage - einmalige Einnahme - Aufteilung auf mehrere Monate - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte aus Spareinlage - einmalige Einnahme - Aufteilung auf mehrere Monate - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Zinseinkünften bei der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) als leistungsmindernd; Berücksichtigung von Zinseinkünften als einzusetzendes Vermögen; Bedeutung des Werts des Beschwerdegegenstandes für eine sozialgerichtliche Berufung; Berücksichtigung der Nachrangigkeit der Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einmaliger Einnahmen aus Zinseinkünften als Einkommen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 08.04.2010 - L 2 AS 248/09

    Der 2. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts hat am 08.04.2010 entschieden,

    Die Beklagte schließe sich hierbei der Rechtsprechung des LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 - an.

    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 - zitiert nach Juris Randnr. 33; nachfolgend BSG, Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R - vgl. ferner LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.02.2007 - L 7 AS 690/07 ER-B sowie LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.04.2008 - L 3 AS 6/07 -, jeweils zitiert nach Juris), dass § 1 Abs. 1 Nr. 1 ALG II-V keine Freibetragsregelung enthält.

  • LSG Baden-Württemberg, 02.04.2012 - L 1 AS 5113/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Am 22.11.2011 hat der Beklagte beim Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) Berufung eingelegt, mit der er an seiner Rechtsauffassung festhält und zusätzlich auf das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 - verweist.
  • SG Aachen, 02.06.2008 - S 14 AS 143/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Da hier nach Anrechnung der bereinigten Sparprämie und der Zinsen im Januar 2007 ein Leistungsanspruch verbleibt, ist eine Aufteilung auf mehrere Monate nicht erforderlich und daher auch nicht vorzunehmen (so auch speziell für Zinszuflüsse LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.10.2007, L 8 AS 1219/07, juris, Rdnr. 27 ff.).
  • SG Augsburg, 28.07.2009 - S 6 AS 1343/08

    Erzielung von zu versteuernde Kapitalerträge aus der Auflösung einer

    Unabhängig davon, also zu welchem Zeitpunkt der Klägerin die Kapitalerträge anspruchsmäßig zugewachsen sind, waren diese zum Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto der Klägerin als Einkommen zu bewerten (siehe hierzu auch Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 -).
  • SG Augsburg, 28.07.2009 - S 6 AS 1344/08

    Erzielung von zu versteuernden Kapitalerträgen aus der Auflösung einer

    Unabhängig davon, also zu welchem Zeitpunkt der Ehefrau des Klägers die Kapitalerträge anspruchsmäßig zugewachsen sind, waren diese zum Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto der Ehefrau des Klägers als Einkommen zu bewerten (siehe hierzu auch Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26.10.2007 - L 8 AS 1219/07 -).
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