Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.10.2011 - L 2 AS 4330/11 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6213
LSG Baden-Württemberg, 26.10.2011 - L 2 AS 4330/11 B (https://dejure.org/2011,6213)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.10.2011 - L 2 AS 4330/11 B (https://dejure.org/2011,6213)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - L 2 AS 4330/11 B (https://dejure.org/2011,6213)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht - Arbeitslosengeld II - Rüge der Verfassungswidrigkeit des Regelbedarfs

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht - Arbeitslosengeld II - Rüge der Verfassungswidrigkeit des Regelbedarfs

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Prozesskostenhilfe für eine Klage gegen die Höhe der seit 1.1.2011 geltenden Regelsätze nach dem SGB II wird verwehrt; Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht; Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze nach ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 19; SGB II § 20; SGG § 73a
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht; Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze nach dem SGB II seit dem 1.1.2011

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2013 - L 2 AS 2313/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Beschränkung - Grundsicherung

    Die Höhe des Regelbedarfs für Alleinstehende nach dem SGB II ist für die Zeit ab 1.1.2011 in verfassungsgemäßer Weise und nicht zu niedrig festgesetzt worden (Bundessozialgericht, Urteil vom 12.7.2012 - B 14 AS 153/11 R = SozR 4-4200 § 20 Nr. 17; so auch Senatsbeschluss vom 26.10.2011 - L 2 AS 4330/11 B).
  • SG Karlsruhe, 15.03.2013 - S 1 SO 427/13

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - notwendiger Lebensunterhalt in

    Der Rechtsmeinung, dass die Höhe der Regelbedarfe nach dem SGB XII für die Zeit ab dem 01.01.2011 nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig festgesetzt worden sind, haben sich - mit (soweit ersichtlich) alleiniger Ausnahme der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin (in ASR 2012, 105ff) - u.a. das LSG Baden-Württemberg (Beschlüsse vom 27.09.11 - L 2 SO 3903/11 B - , vom 26.10.2011 - L 2 AS 4330/11 B - und Urteil vom 12.12.2012 - L 3 AS 4252/11 - ), das Bay. LSG (Beschluss vom 29.03.2012 - L 11 AS 150/12 B ER - ), das LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 20.02.2012 - L 5 AS 2225/11 B PKH - ), das LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 06.08.2012 - L 19 AS 734/12 B - und vom 07.11.2012 - L 12 AS 1076/12 B - ) wie auch das LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 18.10.2012 - L 11 AS 1165/11 B - ) angeschlossen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 14 AS 206/12

    Regelsätze seit dem 01.01.2011 - Prozesskostenhilfe - hinreichende

    Die bisher mit der hier streitigen Rechtsfrage befassten Landessozialgerichte haben hier zu entschieden, dass die durch den Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. Januar 2011 vorgenommene Neuregelung der existenzsichernden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht (vgl. zuletzt: Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2011 - L 2 AS 4330/11 B -, zitiert nach Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.02.2012 - L 5 AS 2225/11

    Bemessung des Regelbedarfes - Verfassungsmäßigkeit

    Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung bestehen gegen die mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 vorgenommene Neuregelung der Regelleistungen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) keine verfassungsrechtlichen Bedenken (ebenso Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. Oktober 2011, L 2 AS 4330/11 B; Urteil vom 21. Oktober 2011, L 12 AS 3445/11;Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Oktober 2011, L 2 AS 99/11 B; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 27. Mai 2011, L 7 AS 342/11 B; Beschluss vom 5. Juli 2011, L 7 AS 334/11 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht