Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15   

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https://dejure.org/2015,39691
LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.11.2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - ...

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2019 - L 6 U 1582/19

    Verwertbarkeit gutachtlicher Feststellungen nach Ablehnung eines

    Soweit die MdE sich nicht ausnahmsweise unmittelbar aus den Unfallfolgen erschließt, bilden festgestellte und eindeutig nach gängigen Diagnosesystemen (z. B. ICD-10, DSM-IV) konkret zu bezeichnende Krankheiten (vgl. BSG, Urteile vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, BSGE 96, 196 (203) und vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37) die Tatsachengrundlage, von der ausgehend die Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Leistungsvermögens auf dem Gebiet des gesamten Erwerbslebens zu beurteilen ist (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - B 2 U 5/10 R -, juris, Rz. 17 m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.08.2019 - L 6 U 2977/18

    Anspruch auf Anerkennung eines Gesundheitsschadens als weitere Folge eines

    Soweit die MdE sich nicht ausnahmsweise unmittelbar aus den Unfallfolgen erschließt, bilden festgestellte und eindeutig nach gängigen Diagnosesystemen (z. B. ICD-10, DSM-IV) konkret zu bezeichnende Krankheiten (vgl. BSG, Urteile vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05. R -, BSGE 96, 196 und vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11. R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15. -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37), wobei von einem normativ-funktionalen Krankheitsbegriff auszugehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 27. Juni 2017 - B 2 U 17/15 R -, juris, Rz. 22 m. w. N.), die Tatsachengrundlage, von der ausgehend die Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Leistungsvermögens auf dem Gebiet des gesamten Erwerbslebens zu beurteilen ist (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - B 2 U 5/10 R -, SozR 4-2700 § 200 Nr. 3, Rz. 17 m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung für

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden können (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • BVerwG, 25.02.2016 - 2 C 14.14

    Unfallfürsorge; Unterhaltsbeitrag; früherer Beamter; Erwerbsbeschränkung;

    Die sozialgerichtliche Praxis verfährt entsprechend jedenfalls im Bereich von Sehhilfen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. September 2010 - L 22 U 28/08 - juris Rn. 31) und Endoprothesen (LSG Stuttgart, Urteil vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 - juris Rn. 54 f.) und berücksichtigt deren die Erwerbsfähigkeit steigernde Funktion.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 U 1013/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität -

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 4796/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und

    Eine solche Auslegung ist auch bei einem anwaltlich vertretenen Kläger weitgehend möglich (vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15, Juris Rz. 43 f.), weil die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit nach § 123 SGG über den (wirklich) erhobenen Anspruch entscheiden, ohne an die Fassung der Anträge gebunden zu sein.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 6 U 337/16

    Anspruch auf Witwenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Die vorliegend bei sachgerechter Auslegung des prozessualen Begehrens auf Bewilligung von "Hinterbliebenenleistungen" (§ 123 SGG; vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 38 m. w. N.) einzig als auf Gewährung einer Witwenrente gerichtete Klage, auf eine solche sachdienliche Antragstellung das SG indes nicht hingewirkt hat (§ 106 Abs. 1 SGG), ist nicht begründet.
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