Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 27.03.2006 - L 1 U 1430/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,8161
LSG Baden-Württemberg, 27.03.2006 - L 1 U 1430/05 (https://dejure.org/2006,8161)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27.03.2006 - L 1 U 1430/05 (https://dejure.org/2006,8161)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. März 2006 - L 1 U 1430/05 (https://dejure.org/2006,8161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,8161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragspflicht - Rechtmäßigkeit der Beitragserhebung - Verfassungsmäßigkeit - Europarechtskonformität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhebung des Beitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung; Rechtmäßigkeit der Bildung einer Gefahrtarifsatzung; Institutionelle Vorkehrungen des Gesetzgebers zur Wahrung der Interessen der von der Rechtssetzungsbefugnis erfassten Personen bei Einführung funktionaler Selbstverwaltung; Sozialversicherungsbeiträge als Sonderabgaben; Rechtmäßigkeit der Erhebung des Insolvenzausfallgeldes; Insolvenzgeldumlage als unzulässige Sonderabgabe; Ermächtigung der Berufsgenossenschaft zum Verzicht auf die Erhebung der Umlage für das Insolvenzgeld; Vereinbarkeit der Gewährträgerhaftung mit EU-Recht; Unternehmenseigenschaft des gesetzlichen Unfallversicherungsträgers; Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten zur Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit im Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht; Ausschluss einer wirtschaftlichen Tätigkeit von Unternehmen auf Grund eines soziale Zwecke verfolgenden gesetzlichen Versicherungssystems ; Tätigkeit gesetzlicher Unfallversicherungsträger als Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Beitragserhebung in der gesetzlichen Unfallversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 30.06.2008 - L 1 U 3732/07

    Sozialgerichtliches Verfahren - wirksame Zustellung durch Empfangsbekenntnis -

    Dies entspricht auch der Rechtsprechungspraxis des Senats (vgl. Urteil vom 27.03.2006 - L 1 U 1430/05, Rdnr. 26, veröffentlicht in Juris, bestätigt durch BSG, Urteil vom 30.03.2007 - B 2 U 9/06 R-).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2009 - L 6 U 1859/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragszuschlagsverfahren gem §

    Sowohl ein reines Beitragsnachlass- als auch ein reines Beitragszuschlagsverfahren wie auch eine Kombination von Beitragsnachlass- und Beitragszuschlagsverfahren ist nach der Satzung des Unfallversicherungsträgers zulässig (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.06.2008 - L 1 U 3732/07, juris Rz. 34 m. w. N., insbesondere BSG, Urteil vom 16.11.2005 - B 2 U 15/04 R; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 09.01.2006 - L 3 U 58/04; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.03.2006 - L 1 U 1430/05, bestätigt durch BSG, Urteil vom 20.03.2007 - B 2 U 9/06 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.12.2007 - L 17 U 128/07).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.04.2007 - L 9 U 5363/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Zwangsmitgliedschaft - deutscher Unternehmer -

    Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Rechtsfragen, die bereits in zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen geklärt wurden (vgl. u. a. Urteile des Bundessozialgerichts vom 11.11.2003, B 2 U 16/03, SozR 4-2700 § 150 Nr. 1, und vom 09.05.2006, B 2 U 34/05 R, UV-Recht Aktuell 2006, S. 456-464, des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Urteil vom 28.02.2003 - L 1 U 3237/01 = HVBG-INFO 2003, 2096, bestätigt durch die Entscheidungen vom 29.09.2005 - L 6 U 4639/03 = HVBG-INFO 2006, 93 und vom 27.03.2006, L 1 U 1430/05, JURIS und vom 22.05.2006, L 2 U 1202/06 W-A, HVBG-INFO 2006, Nr. 7, 905-910).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht