Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 27.09.2017 - L 5 R 4632/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,38150
LSG Baden-Württemberg, 27.09.2017 - L 5 R 4632/16 (https://dejure.org/2017,38150)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27.09.2017 - L 5 R 4632/16 (https://dejure.org/2017,38150)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. September 2017 - L 5 R 4632/16 (https://dejure.org/2017,38150)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,38150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV; § 117 BGB
    SGB IV, BGB

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - Pflegefachkraft - Auftragsverhältnis - Dienstleistungsvertrag - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung; Unterscheidung von Unternehmer- und Arbeitsplatzrisiko; Ernsthaftigkeit von Vereinbarungen; Wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1 S. 1; BGB § 117
    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7
    Sozialversicherungspflicht einer Pflegefachkraft im Rahmen eines Auftragsverhältnisses auf der Basis eines Dienstleistungsvertrags in einer stationären Pflegeeinrichtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2018 - L 8 R 985/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - im ambulanten Pflegedienst tätige

    Der Überzeugung des Senats steht auch nicht das Urteil des 5. Senats des LSG vom 27.09.2017 (L 5 R 4632/16) entgegen.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2018 - L 4 R 4791/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Krankenpfleger in einem

    Solche Vorgaben des Leistungserbringerrechts sind bei der Gesamtabwägung zur Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status der eingesetzten Pflegekraft anhand der tatsächlichen Verhältnisse grundsätzlich zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 24. März 2016 - B 12 KR 20/14 R - juris, Rn. 27 f. zu Physiotherapeuten und Leistungen nach dem SGB V; Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - juris, Rn. 18 ff. zur Familienhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch [SGB VIII]; Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R - juris, Rn. 30 ff. zum Erziehungsbeistand nach dem SGB VIII; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. September 2017 - L 5 R 4632/16 - juris, Rn. 47 ff.).
  • SG Hamburg, 10.11.2017 - S 34 R 20/13
    Allein diese Äußerlichkeiten vermögen eine selbstständige Tätigkeit aber ohnehin nicht zu begründen, zumal es bei Aushilfsbeschäftigungen aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nachvollziehbar ist, wenn (die einheitliche) Arbeitskleidung nicht zur Verfügung gestellt wird (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 27.09.2017, Az. L 5 R 4632/16; zitiert nach Juris, Rn. 53).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht